Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
26
3
Verhandlung
Drucksache:
1341/2013
GZ:
KBS
Sitzungstermin:
13.03.2014
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Einrichtung neuer Schülerhäuser ab dem Schuljahr 2014/2015
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 12.03.2014, öffentlich, Nr. 51
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Maßgaben
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Kultur, Bildung und Sport vom 14.02.2014, GRDrs 1341/2013, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Vom Bericht über den Stand der Einrichtung von Schülerhäusern wird Kenntnis genommen.
2. Ab Schuljahr 2014/2015 werden an folgenden Schulen weitere Schülerhäuser eingerichtet:
- Franz-Schubert-Schule
- Jakobschule
- GS Obertürkheim
- Mönchfeldschule
- Uhlandschule
- Wilhelm-Hauff-Schule
- GS Zazenhausen
- Martin-Luther-Schule
- Maria-Montessori-Schule
- Engelbergschule (bereits mit GRDrs 280/2013 beschlossen)
3. Der Auswahl der pädagogischen Partner (städtische und nicht städtische Träger der Jugendhilfe) wird, wie von der Verwaltung in der Begründung vorgeschlagen, zugestimmt.
4. Sofern räumliche Kapazitäten vorhanden sind, können auch die Kinder in den Gruppen bis 14:00 Uhr essen. Hierfür wird ein Essenspreis von 3,25 € erhoben (siehe Anlage 3 der GRDrs 1341/2013).
OB
Kuhn
verweist auf das Ergebnis der Vorberatung des Verwaltungsausschusses mit den dort getroffenen Maßgaben (siehe Vorgang).
StR
Adler
(SÖS und LINKE) gibt zu Protokoll, dass seine Fraktionsgemeinschaft zwar der GRDrs 1341/2013 zustimme, nicht aber dem in Ziffer 4 enthaltenen Essenspreis, da nach Meinung seiner Fraktionsgemeinschaft das Mittagessen für Schulkinder kostenlos sein sollte.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
einstimmig
wie beantragt.
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