Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
35
-
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
08.03.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Änderungen im Gemeinderat
- mündliche Information des Vorsitzenden -
Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt OB
Kuhn
mit, dass StR Brett (AfD) am 06.03.2018 seinen Austritt aus der AfD-Fraktion erklärt habe. Er bleibe als Einzelstadtrat im Gemeinderat.
StR Prof. Dr. Maier (AfD) habe am 07.03.2018 schriftlich seinen Austritt aus dem Gemeinderat erklärt. Nach Auffassung der Verwaltung liege dafür ein wesentlicher Grund vor. Die förmliche Feststellung des Ausscheidens sei Angelegenheit des Gemeinderats und für die Sitzung am 22.03.2018 vorgesehen. Nachrücken könnte Herr Schupeck, der nicht mehr Mitglied der AfD-Partei sei und, wenn er die Wahl annehme, erklären müsse, ob er einer AfD-Gruppierung angehören wolle oder nicht.
Durch den Austritt von StR Brett aus der AfD-Fraktion sei diese nun nur noch eine Gruppierung mit zwei Mitgliedern, den StRen Dr. Fiechtner und Klingler. Aufgrund von Gerüchten, Diskussionen und Spekulationen bitte er die Stadträte ausnahmsweise, ihm mitzuteilen, falls sich hieran noch etwas ändern sollte.
Die Umbildung der Gremien werde voraussichtlich in der Sitzung am 03.05.2018 vorgenommen, einen Vorschlag für die durch die Änderungen erforderliche neue Sitzordnung wolle die Verwaltung in der Sitzung des Gemeinderats am 22.03.2018 vorlegen.
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Sabbagh / pö
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