896/2012 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Soziales/Jugend und Gesundheit
Gz:

GRDrs 896/2012

Stuttgart,

12/05/2012

Feststellung des ELW-Jahresabschlusses 2011

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Betriebsausschuss Leben und Wohnen Gemeinderat	Vorberatung Beschlussfassung	nicht öffentlich öffentlich	17.12.2012 20.12.2012

Beschlußantrag:

1.	Der Gemeinderat stellt den Jahresabschluss 2011 in der vorgelegten Form fest.
1.1	Bilanzsumme	99.924.568,43 Euro
1.1.1	Davon entfallen auf der Aktivseite auf - das Anlagevermögen - das Umlaufvermögen - Rechnungsabgrenzungsposten	91.663.278,83 Euro 8.246.566,42 Euro 14.723,18 Euro
1.1.2	Davon entfallen auf der Passivseite auf - das Eigenkapital - die Sonderposten aus Zuschüssen und Zuweisungen - die Rückstellungen - die Verbindlichkeiten	25.847.179,58 Euro 36.978.352.84 Euro 3.292.817,18 Euro 33.806.218,83 Euro
1.2	Gewinn- und Verlustrechnung
1.2.1	Der Jahresfehlbetrag beträgt	1.996.496,78 Euro
1.2.2	Summe der Erträge	39.934.565,50 Euro
1.2.3	Summe der Aufwendungen	41.931.062, 28 Euro
1.3	Der Jahresfehlbetrag in Höhe von wird durch Entnahme aus der Kapitalrücklage gedeckt.	1.996.496,78 Euro
2.	Die Zuschüsse des Rechtsträgers für Tilgungsleistungen in Höhe von werden in die Kapitalrücklage eingestellt.	906.704,30 Euro
3.	Die Betriebsleitung wird für das Jahr 2011 entlastet.
4.	Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2012 wird das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht & Partner GmbH beauftragt.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Der Jahresabschluss 2011 für den Eigenbetrieb Leben & Wohnen der Landeshauptstadt Stuttgart (ELW) mit der Bilanz, der Gewinn- und Verlustrechnung, dem Anhang und dem Lagebericht wurde mit Datum vom 22. Mai 2012 erstellt.

Mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2011 wurde die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft BHP (Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht & Partner GmbH) beauftragt. Die Prüfung wurde mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk abgeschlossen.

Der Prüfbericht von BHP, einschließlich des Lageberichts für das Geschäftsjahr 2011 ist den Mitgliedern des Betriebsausschusses mit Schreiben vom 02. Juli 2012 zugegangen. Mit der GRDrs. 476/2012 wurde in der Sitzung des Betriebsausschusses am 22. Oktober 2012 der Geschäftsbericht vorgelegt.

Der Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2011 durch das Rechnungsprüfungsamt ging dem ELW am 27. November 2012 zu. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird der Endfassung der Vorlage lediglich ein Auszug aus dem Prüfbericht (Deckblatt, Prüfungsergebnis) als Anlage 3 beigefügt. Zur ergänzenden Information erhielten die Mitglieder des Betriebsausschusses mit gesondertem Versand den vollständigen RPA-Prüfbericht zum ELW-Jahresabschluss 2011.

Eine Stellungnahme des ELW zum RPA-Prüfbericht 2011 war nicht erforderlich, auch ein Erörterungsgespräch zwischen dem Rechnungsprüfungsamt und ELW war aufgrund der Prüfungsbemerkungen nicht erforderlich. Die örtliche Prüfung ergab keine Anhaltspunkte, die der Feststellung des Jahresabschlusses und der Entlastung der Betriebsleitung entgegenstehen.

Der ELW Jahresfehlbetrag 2011 beträgt TEUR 1.996. Das Jahresergebnis 2011 hat sich damit gegenüber dem Vorjahr um TEUR 661 oder 49,6% verschlechtert. Der bereinigte Cash-Flow im Berichtsjahr beträgt TEUR 582. Damit muss die Stadt keinen Verlustausgleich an den ELW zahlen.

Gegenüber dem Wirtschaftsplan, in dem ein Jahresfehlbetrag von TEUR 1.777 veranschlagt wurde, hat sich das ELW Jahresergebnis 2011 um TEUR 219 verschlechtert.

Auch das konsolidierte Betriebsergebnis zeigt, dass die wirtschaftliche Lage des ELW insgesamt stabil ist. Es ist dem hohem Engagement der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zu verdanken, dass der ELW weiterhin eine hohe durchschnittliche Belegung verzeichnen konnte. Aufgrund interner Audits und Erhebungen (Pflegevisiten, Qualitätsaudits, Zuweiserstatistik) wird deutlich, dass die Qualität in den Einrichtungen sehr niveauvoll ist. Die meisten Menschen kommen nach wie vor aufgrund von Empfehlungen oder gemachten Erfahrungen in unsere Einrichtungen, dies zeigt die hohe Akzeptanz der ELW- Einrichtungen und die hohe Zufriedenheit.

Die Umsatzerlöse 2011 sind auf TEUR 34.734 (Steigerung um rund 538 TEUR / 1,6 %) gestiegen, wobei die Entwicklungen unterschiedlich verlaufen sind. Die Pflegesätze erhöhten sich zum 01.01.2011 um 2,06% für alle Pflegeheime. In Bereich der Wohnungslosenhilfe fand keine Erhöhung statt. Die Auslastung war mit rund 96% gegenüber dem Vorjahr nahezu identisch. Die Verteilung der Pflegestufen weicht nur marginal von der des Vorjahres ab.

Der Vermögensplan 2011 schließt mit einem Gesamtaufwand von TEUR 11.027 (Vorjahr TEUR 4.462) ab und liegt damit um TEUR 6.565 über dem des Vorjahres. Dies resultiert im Wesentlichen aus den Bauprojekten Haus Hasenberg mit 3.591 TEUR und Ottostraße 11 mit 1.692 TEUR.

Im Geschäftsbericht 2011 wird über das Ergebnis und den Geschäftsverlauf für das Gesamtunternehmen und für die einzelnen Einrichtungen informiert. Die Kosten- und Leistungsrechnung wird ebenso dargestellt und analysiert wie die Ertragsentwicklung sowie die Vermögens- und Kapitalstruktur des Eigenbetriebs. Er gibt Auskunft zu den Themen: Leistungsumfang und Leistungsindikatoren einschließlich aller wichtigen Kennzahlen, Themen und Projekte, mit denen sich der ELW 2011 befasste, abschließend wird die aktuelle Entwicklung sowie eine Prognose dargestellt. Die Wirtschaftsprüfer haben im Rahmen ihrer Prüfung festgestellt, dass die Lagebeurteilung durch die Geschäftsführerin dem Umfang nach angemessen und inhaltlich zutreffend ist.

Die Verwaltung empfiehlt dem Gemeinderat entsprechend dem Beschlussantrag die Feststellung des Jahresabschlusses 2011 und die Entlastung der Betriebsleitung gemäß § 16 Abs. 3 Eigenbetriebsgesetz.

Der nach der Betriebssatzung erforderliche turnusmäßige Abschlussprüferwechsel erfolgte für den Jahresabschluss 2007. Daher wird vorgeschlagen, das Wirtschaftsprüfungsunternehmen Prof. Dr. Binder, Dr. Dr. Hillebrecht GmbH auch mit der Prüfung des ELW-Jahresabschlusses 2012 zu beauftragen (siehe GRDrs. 147/2012).

Der nächste Abschlussprüferwechsel gem. GRDrs. 147/2012 erfolgt für den Jahresabschluss 2014.

Finanzielle Auswirkungen

Beteiligte Stellen

Die Vorlage wurde von Referat WFB und vom Rechnungsprüfungsamt mitgezeichnet.

Isabel Fezer
Bürgermeisterin

Anlagen

Anlage 1 ELW-Jahresabschluss 2011 mit Bilanz, GuV, Anhang
Anlage 2 Lagebericht für das Geschäftsjahr 2011
Anlage 3 Bericht über die örtliche Prüfung des Jahresabschlusses 2011 durch das Rechnungsprüfungsamt (Deckblatt und Prüfungsergebnis)

zum Seitenanfang
GRDrs_896_2012_Anlage_1.pdf GRDrs_896_2012_Anlage_1_Bilanz.pdf GRDrs_896_2012_Anlage_1_GUV.pdf GRDrs_896_2012_Anlage_2.pdf GRDrs_896_2012_Anlage_A_zum_Lagebericht.pdf GRDrs_896_2012_Anlage_B_zum_Lagebericht.pdf GRDrs_896_2012_Anlage_C_zum_Lagebericht.pdf GRDrs_896_2012_Anlage_D_zum_Lagebericht.pdf GRDrs_896_2012_Anlage_E_zum_Lagebericht.pdf GRDrs_896_2012_Anlage_3.pdf