Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 19. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Konzessionsvergabeverfahren
Festlegung der Vergabekriterien
Entwürfe der Konzessionsverträge
Beratungsunterlagen

2 Neuordnung der Stuttgarter Wasserversorgung
- abgesetzt -

3 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2010 (LHS)
Schlussbericht des RPA über die Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses 2010 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und der Eröffnungsbilanz (LHS)
Beratungsunterlagen

4 Aufstellung des vorläufigen Jahresabschlusses 2011
Beratungsunterlagen

5 Zwischenbericht zur Finanzlage 2012
Beratungsunterlagen

6 Stadtmuseum im Wilhelmspalais, Konrad-Adenauer-Straße 2
Projektbeschluss
Beratungsunterlagen

7 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Birkach
Baubeschluss
Beratungsunterlagen

8 Einrichtung von Schülerhäusern
Pädagogisches Rahmenkonzept
Standardfestlegung
Umsetzungsschritte
- abgesetzt -

9 Stuttgarter Musikschule
Beteiligung an der Sprachförderung in Tageseinrichtungen für Kinder im Rahmen der Bildungskooperation „Singen-Bewegen-Sprechen“ (SBS)
Beratungsunterlagen

10 GAZi-Stadion auf der Waldau
Erfüllung von baulichen und technischen Anforderungen für die 3. Liga

Beratungsunterlagen

11 Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf dem Marienplatz in Stuttgart-Süd
Beratungsunterlagen

12 Erhaltungssatzung gemäß § 172 (1) BauGB
Erweiterung des Gebiets der Erhaltungssatzung
O 11 Wagenburg-/Pflasteräckerstraße
Beratungsunterlagen

13 Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Seerosen-/Katzenbach-/Gartenstraße
im Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen (Vai 262) gemäß § 14 (1), § 16 (1) und § 17 (1) BauGB
Beratungsunterlagen

14 Satzung über die Veränderungssperre für das Flurstück 2999/3, Arlbergstraße 38 im Stadtbezirk Untertürkheim (Un 111)
Beratungsunterlagen

15 Satzung über die Veränderungssperre für das Flurstück 169, Augsburger Straße 351 im Stadtbezirk Untertürkheim (Un 110)
Beratungsunterlagen

16 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Hofener Straße/Oppelner Straße (Ca 289) in Suttgart-Bad Cannstatt
Ergänzendes Verfahren gem. § 214 (4) BauGB
Erneuter Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO
mit Anregungen i.S.v. § 3 (2) BauGB
Beratungsunterlagen

17 Kostenentwicklung bei Klärwerksprojekten
Abrechnungsbeschlüsse
Beratungsunterlagen

18 Umbildung Beirat für Gleichstellungsfragen
Beratungsunterlagen

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