Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 19. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Konzessionsvergabeverfahren
Festlegung der Vergabekriterien
Entwürfe der Konzessionsverträge
Beratungsunterlagen
2 Neuordnung der Stuttgarter Wasserversorgung
- abgesetzt -
3 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2010 (LHS)
Schlussbericht des RPA über die Prüfung der Eröffnungsbilanz und des Jahresabschlusses 2010 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2010 und der Eröffnungsbilanz (LHS)
Beratungsunterlagen
4 Aufstellung des vorläufigen Jahresabschlusses 2011
Beratungsunterlagen
5 Zwischenbericht zur Finanzlage 2012
Beratungsunterlagen
6 Stadtmuseum im Wilhelmspalais, Konrad-Adenauer-Straße 2
Projektbeschluss
Beratungsunterlagen
7 Einrichtung einer Ganztagesschule an der Grundschule Birkach
Baubeschluss
Beratungsunterlagen
8 Einrichtung von Schülerhäusern
Pädagogisches Rahmenkonzept
Standardfestlegung
Umsetzungsschritte
- abgesetzt -
9 Stuttgarter Musikschule
Beteiligung an der Sprachförderung in Tageseinrichtungen für Kinder im Rahmen der Bildungskooperation „Singen-Bewegen-Sprechen“ (SBS)
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10 GAZi-Stadion auf der Waldau
Erfüllung von baulichen und technischen Anforderungen für die 3. Liga
Beratungsunterlagen
11 Richtlinien zur Erteilung von Sondernutzungserlaubnissen auf dem Marienplatz in Stuttgart-Süd
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12 Erhaltungssatzung gemäß § 172 (1) BauGB
Erweiterung des Gebiets der Erhaltungssatzung
O 11 Wagenburg-/Pflasteräckerstraße
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13 Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre Seerosen-/Katzenbach-/Gartenstraße
im Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen (Vai 262) gemäß § 14 (1), § 16 (1) und § 17 (1) BauGB
Beratungsunterlagen
14 Satzung über die Veränderungssperre für das Flurstück 2999/3, Arlbergstraße 38 im Stadtbezirk Untertürkheim (Un 111)
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15 Satzung über die Veränderungssperre für das Flurstück 169, Augsburger Straße 351 im Stadtbezirk Untertürkheim (Un 110)
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16 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften
Hofener Straße/Oppelner Straße (Ca 289) in Suttgart-Bad Cannstatt
Ergänzendes Verfahren gem. § 214 (4) BauGB
Erneuter Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO
mit Anregungen i.S.v. § 3 (2) BauGB
Beratungsunterlagen
17 Kostenentwicklung bei Klärwerksprojekten
Abrechnungsbeschlüsse
Beratungsunterlagen
18 Umbildung Beirat für Gleichstellungsfragen
Beratungsunterlagen
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