Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
61
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
28.03.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
de
Betreff:
Klärung der Redezeit zu TOP 15 und zur Tagesordnung
Vor Eintritt in die Tagesordnung teilt OB
Kuhn
das Ergebnis der schriftlichen Abfrage die Klärung der Redezeit zu TOP 15 - Zwischenbericht über die Ergebnisse des Ausschusses gem. § 24 Abs. 3 GemO zur Akteneinsicht International Unit Klinikum Stuttgart - betreffend mit. Da die Vorstellungen der Fraktionen zwischen 10 Minuten und keiner Redezeitbeschränkung gelegen haben, bittet er das Gremium sich zu verständigen.
StR
Kotz
(CDU) hält eine Redezeit von 10 bis 12 Minuten für angemessen, wobei kein Unterschied zwischen Fraktionen, Gruppierungen und Einzelstadträten gemacht werden soll. Diesem Vorschlag kann StR
Winter
(90/GRÜNE) folgen, sofern es um die erste Runde geht. Sollte eine zweite Diskussionsrunde erfolgen, empfehle er, analog zu den Generaldebatten zu verfahren und die Redezeit auf 3 Minuten zu beschränken.
StR
Dr. Fiechtner
(BZS23) spricht sich wegen der großen Bedeutung dieses Themas dafür aus, dies als Richtzeit zu sehen und bei einer etwaigen Überschreitung der 12-minütigen Redezeit nicht einzugreifen. Diese Lösung hält OB
Kuhn
für nicht praktikabel. Er hält Einnehmen dazu fest, wie von den StRen Kotz und Winter dargelegt zu verfahren.
StR
Rockenbauch
(SÖS-LINKE-PluS) bittet darum, vor Eintritt in die Tagesordnung über die Räumung des Gebäudes Forststraße 140 zu informieren, da dieser Räumung keine gerichtliche Anordnung zu Grunde gelegen habe, sondern von der Landeshauptstadt Stuttgart ausgegangen sei. OB
Kuhn
weist darauf hin, dass es in der Entscheidung des Gemeinderates liege, ob die Tagesordnung um diesen Punkt erweitert werden soll. Aus Sicht von StR
Kotz
(CDU) spricht nichts dagegen, wenn die Verwaltung dazu kurz Stellung nimmt. Dies soll jedoch am Ende der heutigen Tagesordnung geschehen.
OB
Kuhn
sagt zu, am Ende der Tagesordnung das Thema aufzurufen.
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