Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 19. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Standorte für Flüchtlingsunterkünfte in Systembauweise
Grundsatzbeschluss
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2 Areal Am Schwanenplatz in Stuttgart-Ost
Grundsatzbeschluss
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3 Änderung Nr. 49 des Flächennutzungsplans Stuttgart
im Bereich Mineralbad Berg in Stuttgart-Ost
Feststellungsbeschluss mit Anregungen i. S. v. § 3 Abs. 2 BauGB
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4 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Mineralbad Berg/Karl-Schurz-Straße (Stgt 197)
Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
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5 Sanierung Vaihingen 2 - Kelterberg
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
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6 Württembergische Staatstheater Stuttgart
Mehrbedarf 2013
Übernahme Mehrkosten Sanierungsmaßnahmen
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6 a Finanzierungsvereinbarung zum Neubau der John-Cranko-Schule und Errichtung einer rechtlich unselbständigen "Stiftung zur Förderung der John-Cranko-Schule der Württembergischen Staatstheater Stuttgart"
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7 Verkaufsoffene Sonntage im Jahr 2014
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8 Jobcenter Geschäftsplan 2014
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9 Abschluss eines Beherrschungsvertrags zwischen der Stuttgart Marketing GmbH und der LHS
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10 Klinikum Stuttgart - Jahresabschluss 31.12.2012
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11 Klinikum Stuttgart - Betrauungsakt
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12 Bürgerbeteiligungsportal – Weiterer Ausbau
- abgesetzt -

13 Umbildung des Beirats für Umweltschutz
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14 Stellenplan 2014/2015
Schaffung von Stellen und Veränderung von Stellenvermerken
Geschäftskreis Oberbürgermeister
Referat Allgemeine Verwaltung
Referat Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen
Rechtsreferat + Referat Sicherheit und Ordnung
Referat Kultur, Bildung und Sport
Referat Städtebau und Umwelt
Technisches Referat
Verlängerung von Stellenvermerken geschäftskreisübergreifend
Hebung von Beamtenstellen
Schaffung von Stellen zur Ausweitung des Parkraummanagements geschäftskreisübergreifend

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