3. | Im Doppelhaushalt 2016/2017 sind für dynamische Informationstafeln Gesamt- kosten in Höhe von 1.000.000 EUR veranschlagt. Für weitere Tafeln wird mit Kosten von 1.500.000 EUR gerechnet. Für diesen im Haushalt bisher nicht berücksichtigten Anteil wird bei der in Ziffer 2 genannten Kontierung eine überplanmäßige Auszahlung bewilligt. Diese wird über eine zweckgebundene Einzahlung gedeckt, da die Maßnahme vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur mit bis zu 1.500.000 EUR gefördert wird. |
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4. | Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 146.000 EUR sind zu einem Anteil von 56.000 EUR beim Projekt 7.661056 - IVLZ, Paket 5: Verkehrsmanagement Umwelt außen - veranschlagt. Der Restbetrag von 90.000 EUR wird aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden unter der KontenGr. 481, Aufwendungen für interne Leistungen, auf das oben genannte Projekt umgesetzt. |
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5. | Für die in Ziffer 6 im Jahr 2017 benötigten Mittel in Höhe von 30.000 EUR wird die im Haushaltsplan 2016 beim Projekt 7.661056 veranschlagte Verpflichtungs- ermächtigung in Anspruch genommen. |
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6. | Das Ingenieurbüro Thomas und Partner, Benzstraße 5 in 71696 Möglingen, wird mit der Objektplanung (Leistungsphasen 1 bis 7) und der örtlichen Bauüber- wachung (Leistungsphase 8) beauftragt. Für die Leistungen wird ein Gesamthonorar in Höhe von 189.000 EUR (incl. MwSt.) angesetzt und wird über die in Ziffer 2 angegebene Finanzierung gedeckt. Mit Entschließung des Technischen Referats vom 31. August 2015 wurden bereits 97.600 EUR für die Objektplanung bereitgestellt. |
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7. | Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Ziffer 1 sämtliche erforderliche Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen. |