Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
174
17
Verhandlung
Drucksache:
206/2022
GZ:
JB/T
Sitzungstermin:
27.07.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Fortschreibung des Schulsanierungsprogramms auf der Grundlage der Beschlüsse des Doppelhaushalts 2022/2023
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 26.07.2022, öffentl., Nr. 261
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 27.07.2022, öffentlich, Nr. 320
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Jugend und Bildung und des Technischen Referats vom 20.07.2022, GRDrs 206/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der planerischen und baulichen Umsetzung für die in den Haushaltsjahren 2022 und 2023 vorgesehenen Maßnahmen / Einzelprojekte des Schulsanierungsprogramms (vgl. Anlage 1) wird zugestimmt (Sammelbaubeschluss). Grundlage der weiteren Planung und Realisierung der beschlossenen Maßnahmen / Projekte ist die GRDrs 844/2017. Danach ist ein real umsetzbares Maßnahmenbudget von je 40 Mio. Euro/Jahr festgelegt. An diesem Rahmen richten sich die weiteren Jahresprogramme bis gegenwärtig 2026 aus.
2. Die bislang nicht abgearbeiteten und nicht in der Anlage 1 aufgeführten Kleinmaßnahmen können unterjährig, abhängig von Dringlichkeit und Arbeitskapazität, ohne extra Beschlussfassung innerhalb des vorgegebenen Gesamtvolumens abgewickelt werden.
3. Die Verwaltung kann Mehraufwendungen bei einzelnen Maßnahmen / Projekten durch Minderausgaben bei anderen Maßnahmen / Projekten innerhalb des vorgegebenen Gesamtvolumens ausgleichen. Alle Maßnahmen / Projekte sind gegenseitig deckungsfähig.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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