363/HH Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	363/HH 2a
	Verhandlung	Drucksache:	935/2019 mit 3 Ergänzungen
		GZ:	T

Sitzungstermin:	20.12.2019
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Kuhn
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Sabbagh pö
Betreff:	Bäderbetriebe Stuttgart Wirtschaftspläne 2020 und 2021 sowie Finanzplanung 2019 bis 2024 (mit 3 Ergänzungen)

Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.

Vorgang: Bäderausschuss vom 04.10.2019, nicht öffentlich, Nr. 16
Ergebnis: Vorberatung
Verwaltungsausschuss vom 09.12.2019, nicht öffentlich, Nr. 672b/HH
Ergebnis: einmütige Zustimmung zur 1. Ergänzung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 20.09.2019, GRDrs 935/2019 mit der 1. Ergänzung vom 09.12.2019 und der 2. Ergänzung vom 18.12.2019, letztere mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Die Wirtschaftspläne 2020/2021 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart (Mineralbäder Berg, Cannstatt und LEUZE sowie Hallen- und Freibäder mit Traglufthalle) werden unter Berücksichtigung

der Einstellung eines Planungsbudgets in Höhe von 200 TEUR pro Jahr in den Jahren 2020 und 2021

einer Erhöhung der jährlichen Instandhaltungsmittel um 300 TEUR sowie

der Schaffung einer Stelle EG 10 im Bereich Personalservice (ca. 69 TEUR pro Jahr)

wie folgt neu festgesetzt:

		2020	2020	2020	2021	20212021
		bisher	Veränd.	neu	bisher	Veränd.neu
		EUR	EUR	EUR	EUR	EUREUR


1.1	im Erfolgsplan mit
	- Erträgen in Höhe von	20.933.000	200.000	21.133.000	22.047.000	200.00022.247.000
	- Aufwendungen in Höhe von	38.838.000	569.000	39.407.000	40.461.000	569.00041.030.000
	- einem Jahresverlust von	-17.905.000		-18.274.000	-18.414.000	-18.783.000

1.2	im Vermögensplan mit
	Einnahmen und Ausgaben in Höhe von	30.442.000	369.000	30.811.000	36.804.000	369.00037.173.000
1.3	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Kreditaufnahmen in Höhe von	0		0
1.4	mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
	Verpflichtungsermächtigungen	12.500.000		12.500.000	11.000.000	11.000.000

1.5	Der Höchstbetrag der Kassenkredite (20%
	d. Aufwendungen) wird festgesetzt auf	7.767.600		7.881.400	8.092.200	8.206.000

2. Der fortgeschriebenen Finanzplanung 2019 bis 2024 wird zugestimmt.

3. Der Stellenübersicht zu den Wirtschaftsplänen 2020 und 2021 inklusive erster und zweiter Ergänzung wird zugestimmt.

Eine weitere Beratungsunterlage ist die 3. Ergänzung der GRDrs 935/2019 vom 19.12.2019 mit folgendem

Beschlussantrag:

Der Stellenübersicht zu den Wirtschaftsplänen 2020 und 2021 inklusive erster, zweiter und dritter Ergänzung - Schaffung einer weiteren Stelle EG 10 für die Personalsachbearbeitung - wird zugestimmt.

Sowohl die 2. als auch die 3. Ergänzung sind dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.

Auf Nachfrage von StR Adler (Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei) erklärt BM Thürnau, sein Referat habe sich mit der Personalverwaltung und der Stadtkämmerei auf zunächst eine zusätzliche Stelle geeinigt, wolle die Anwendung der Schlüssel in naher Zukunft jedoch nochmals prüfen. Möglicherweise werde das Thema dann im kleinen Stellenplanverfahren nochmals angesprochen.

StR Adler beantragt, statt 1 Stelle 1,5 Stellen zu schaffen. Dieser Antrag wird bei 8 Ja-Stimmen mehrheitlich abgelehnt.

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt die GRDrs 935/2019 mit den drei Ergänzungen einstimmig wie beantragt.
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