Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
79
9
Verhandlung
Drucksache:
375/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
25.03.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Baubeschluss Neugestaltung Diakonissenplatz
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 23.02.2021, öffentl., Nr. 49
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 16.03.2021, öffentl., Nr. 69
Verwaltungsausschuss vom 24.03.2021, öffentlich, Nr. 89
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 17.02.2021, GRDrs 375/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Umgestaltung des Diakonissenplatzes in Stuttgart-West, gemäß der Entwurfsplanung des Büros Mann vom 30.01.2020 mit voraussichtlichen Gesamtbruttobaukosten von 2.310.000 EUR wird zugestimmt.
2. Die Aufwendungen und Auszahlungen für die Umgestaltung des Diakonissenplatzes mit insgesamt 2.310.000 EUR werden im Teilhaushalt 670 Garten-, Friedhofs- und Forstamt wie folgt gedeckt:
a)
Ergebnishaushalt
Amtsbereich 6707010 - Öffentliche Grün- und Freizeitflächen
Kontengr. 42120 - Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen
2020 20.000 EUR
2021 30.000 EUR
b)
Finanzhaushalt
Projekt 7.671623 - Grünanlage Diakonissenplatz, West
Ausz.Gr. 7873 - Sonstige Baumaßnahmen
2020 249.000 EUR
2021 1.661.000 EUR
2022 300.000 EUR
2023 50.000 EUR
Im Teilhaushalt 670 - Garten-, Friedhofs- und Forstamt wird die überplanmäßige Mittelbereitstellung von insgesamt 560.000 EUR wie folgt zugelassen:
a)
Ergebnishaushalt
Amtsbereich 6707010 - Öffentliche Grün- und Freizeitflächen
Kontengr. 42120 - Unterhaltung sonstiges unbewegliches Vermögen
2020 20.000 EUR
2021 30.000 EUR
b)
Finanzhaushalt
Projekt 7.671623 - Grünanlage Diakonissenplatz, West
Ausz.Gr. 7873 - Sonstige Baumaßnahmen
2020 149.000 EUR
2021 361.000 EUR
Die Deckung erfolgt wie in den finanziellen Auswirkungen dargestellt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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