Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
117
12
Verhandlung
Drucksache:
1452/2019
Neufassung
GZ:
SI-BB
Sitzungstermin:
14.05.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Förderprogramm "Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen", Novellierung der Förderrichtlinie
Vorgang: Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 27.01.2020, öffentlich, Nr. 6
Ergebnis: Vorberatung der GRDrs 1452/2019 ohne Abstimmung
Sozial- und Gesundheitsausschuss vom 27.04.2020, öffentlich, Nr. 35
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Maßgabe
Verwaltungsausschuss vom 13.05.2020, öffentlich, Nr. 114
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 14.05.2019, öffentlich, Nr. 105
Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Soziales und gesellschaftliche Integration vom 08.04.2020, GRDrs 1452/2019 Neufassung, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Das Förderprogramm "behinderten- und altengerechtes Wohnen" wird in "Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen" umbenannt.
2. Der Bericht zur Auswertung des Förderprogramms zum Ende des Doppelhaushalts 2018/2019 zur Novellierung der Richtlinie nach
Anlage 1
wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
3. Für das Förderprogramm "Barrierefreies und altersgerechtes Wohnen" der Landeshauptstadt Stuttgart wird die Förderrichtlinie gemäß
Anlage 2
beschlossen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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