Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz:
T
GRDrs
776/2012
Stuttgart,
06/07/2013
Einrichtung einer Verkehrssteuerungszentrale für Stuttgart-Vaihingen
- Abrechnungsbeschluss
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Ausschuss für Umwelt und Technik
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
öffentlich
02.07.2013
03.07.2013
04.07.2013
Beschlußantrag:
Die Abrechnung der Kosten für die Einrichtung einer Verkehrssteuerungszentrale für Stuttgart-Vaihingen und die damit verbundene Anpassung bzw. Erneuerung von Lichtsignalanlagen und Kabelwegen mit einer Gesamtausgabe von 4.596.008,21 EUR wird anerkannt.
Begründung:
Der Gemeinderat hat am 22. April 1999 (GRDrs. 124/1999) für das Einrichten einer Verkehrssteuerungszentrale für Stuttgart-Vaihingen Gesamtkosten von 4.473.803,96 EUR (8.750.000 DM) beschlossen.
Somit wurden die bewilligten Mittel um 122.204,25 EUR überschritten. Dies entspricht 2,74 %.
Im Laufe des Projekts hatte sich abgezeichnet, dass Haushaltsmittel nicht benötigt werden. Ein Betrag von 75.564 EUR wurde zur Deckung von Mehrbedarfen in anderen Bereichen herangezogen.
Aus Zweckmäßigkeitsgründen wurden im Vorgriff auf die Maßnahme „Beschleunigung der Buslinie 81 und 82 Nord“ Anpassungen bereits ausgeführt und bezahlt. Zur Deckung dieser Ausgaben wurde deshalb im Jahr 2008 ein Betrag von 200.000 EUR vom Projekt „Beschleunigung Buslinie 81 und 82 Nord“ zum Projekt „Verkehrsrechner Vaihingen“ umgesetzt. Unter Hinzurechnung der 200.000 EUR wurde die Maßnahme mit rd. 77.800 EUR unterschritten.
Die Baumaßnahme wurde 2009 fertiggestellt.
Finanzielle Auswirkungen
Die Maßnahme wurde über die AHSt. 2.6300.9510.000 VKZ 0140 – Verkehrsrechner Vaihingen – wie folgt abgewickelt:
Haushaltsjahr 1999
463.015,57 EUR
Haushaltsjahr 2000
280.145,59 EUR
Haushaltsjahr 2001
518.634,80 EUR
Haushaltsjahr 2002
667.155,94 EUR
Haushaltsjahr 2003
630.669,83 EUR
Haushaltsjahr 2004
758.987,42 EUR
Haushaltsjahr 2005
275.740,45 EUR
Haushaltsjahr 2006
400.872,01 EUR
Haushaltsjahr 2007
316.099,89 EUR
Haushaltsjahr 2008
201.521,50 EUR
Haushaltsjahr 2009
83.165,21 EUR
Gesamt
4.596.008,21 EUR
Die Abrechnungssumme stimmt mit den Buchungen im automatisierten Buchungsverfahren überein.
Die Maßnahme wurde nach dem früheren Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bezuschusst und im Jahr 2012 schlussgerechnet. Insgesamt wurden vom Zuschussgeber 2.856.872,41 EUR an die Stadt Stuttgart ausbezahlt. Ein geringer Anteil von 9.867,98 EUR konnte nicht passiviert werden und musste deshalb im Jahr 2012 in den Ergebnishaushalt umgebucht werden.
Beteiligte Stellen
Referat WFB
Vorliegende Anträge/Anfragen
---
Erledigte Anträge/Anfragen
---
Dirk Thürnau
Bürgermeister
Anlagen
---
zum Seitenanfang