Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
301
11
Verhandlung
Drucksache:
840/2019
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
07.11.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Sanierung Stuttgart 28 -Bismarckstraße-, Neue Verkehrsführung für die künftige Umgestaltung des Bismarckplatzes als verkehrsbehördliche Anordnung
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 22.10.2019, öffentlich, Nr. 90
Ergebnis: Einbringung
Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 05.11.2019, öffentlich, Nr. 110
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Änderung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 09.10.2019, GRDrs 840/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der neuen Verkehrsführung im Hinblick auf die künftige Umgestaltung des Bismarckplatzes wird grundsätzlich zugestimmt. Um die ideale Ausführung zu ermitteln, wird zuvor als Versuchsphase von max. 3 Monaten eine verkehrsbehördliche Anordnung umgesetzt.
2. Den Gesamtkosten für Planung und Bau der verkehrsbehördlichen Anordnung auf dem Bismarckplatz in Höhe von 117.000 € brutto wird zugestimmt.
3. Die Kosten werden im Teilfinanzhaushalt THH 610, Amt für Stadtplanung und Wohnen, Projekt-Nr. 7.613034 Sanierung Stuttgart 28 -Bismarckstraße-, Ausz.Gr. 7873 Sanierungskosten wie folgt gedeckt:
2019: 117.000 €
Der
Vorsitzende
merkt an, der Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik habe in seiner Sitzung am 05.11.2019 einstimmig beschlossen, Tempo 30 auf der Schwabstraße und für den gesamten Platzbereich einzuführen. Das Amt für öffentliche Ordnung habe inzwischen die Machbarkeit dieser Änderung bestätigt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
mit oben genannter Maßgabe mehrheitlich
wie beantragt
(1 Gegenstimme).
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