Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 21. November, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Grundsatzbeschluss Bürgerbeteiligung
- abgesetzt -
2 Vertrag zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und dem Tierschutzverein Stuttgart und Umgebung e.V. über die Verwahrung und Pflege von Fund- und Verwahrtieren
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3 Rahmenvereinbarung zur Verlängerung der Stadtbahn U6 von Fasanenhof-Schelmenwasen bis Flughafen/Messe, U5 von Leinfelden Bf. bis Markomannenstraße und S-Bahn S2 von Filderstadt-Bernhausen nach Neuhausen a.d.F.
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4 Straßenumfeld GERBER
Baubeschluss
Mittelerhöhung für das Tiefbauamt
Vergabebeschluss
Beauftragung weiterer Ingenieurleistungen
- abgesetzt -
5 Regenüberlaufkanal Eschbach in Stuttgart-Freiberg
Bau- und Vergabebeschluss
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6 Ganztagesgrundschulen
Vereinbarung mit den Trägern der Jugendhilfe
Bericht über die Nachverhandlungen zur Flexiblisierung
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6 a Vorgesehene Anpassung der Elternentgelte im Doppelhaushalt 2014/2015
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7 Neufassung der Friedhofssatzung
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8 Neufassung der Friedhofsgebührensatzung
Anpassung der Entgelte des Krematoriums
Erhöhung der Bearbeitungsentgelte des Städtischen Bestattungsdienstes
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9 Novellierung der Baumschutzsatzung
- abgesetzt -
10 Sanierung Bad Cannstatt 10 - Teinacher Straße
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes
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11 Sanierung Stuttgart 27 - Innenstadt
Kosten- und Finanzierungsübersicht gemäß § 149 BauGB
Verwendung von Fördermitteln
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12 Satzung über die Veränderungssperre Flurstück 3028/2,
Charlottenstraße 21 B (M 46) im Stadtbezirk Stuttgart-Mitte
gemäß §§ 14 (1) und 16 (1) BauGB
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13 Aufhebung des vorhabenbez. B-Plans mit Satzung über örtl. Bauvorschriften Allmand-/Robert-Leicht-Str. (Hotel Römerhof) Vaihingen (Vai 239)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB ohne Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Vereinfachtes Verfahren gem. § 13 BauGB
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14 Beb.Plan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften Richard-
Wagner-/Gröberstraße (Staatsministerium) S-Ost (Stgt 276)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB u. 74 LBO ohne
Anregungen gem. § 3 (2) BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
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15 Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart
Nachtragswirtschaftsplan 2013
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16 Beteiligungsbericht 2012 der Landeshauptstadt Stuttgart
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17 Stadtwerke Stuttgart GmbH
Verbindliches Angebot der Stadtwerke Stuttgart GmbH
im Konzessionsvergabeverfahren
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18 Gewährung eines städtischen Darlehens an den Eigenbetrieb SES
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19 Eigenbetrieb Stadtentwässerung
Jahresabschluss 2012
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20 Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Region Stuttgart
Jahresabschluss 2012 und Satzungsänderung
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21 Vorbereitung der Europawahl, der Gemeinderatswahl und der Wahl der Regionalversammlung am 25. Mai 2014
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22 Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinderatswahl und die Wahl der Regionalversammlung am 25. Mai 2014
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23 Organisationsuntersuchung Baurechtsamt
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24 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
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25 Neubesetzung im Städtebauausschuss
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26 Änderung in der Jury des Kompositionspreises der LHS Stuttgart
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