Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
157
13
Verhandlung
Drucksache:
959/2020
Neufassung
GZ:
T
Sitzungstermin:
17.06.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Hedelfinger Brücken - Ersatzneubau Straßenbrücke über die B 10 zur Deponie Einöd - Baubeschluss
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 15.06.2021, öffentl., Nr. 168
Verwaltungsausschuss vom 16.06.2021, öffentlich, Nr. 184
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 21.05.2021, GRDrs 959/2020 Neufassung, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Den Arbeiten für den Ersatzneubau der Brücke über die B 10 zur Deponie Einöd nach den Plänen und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 30.10.2020 mit Gesamtkosten in Höhe von 4.028.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 228.000 EUR) wird zugestimmt.
2. Die Auszahlungen in Höhe von 3.800.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt - wie folgt gedeckt:
Projekt 7.661094 Jahr 2021 und fr. 650.000 EUR
Brücke über die B 10 zur Deponie Einöd Jahr 2022 2.500.000 EUR
AuszGr. 7872, Tiefbaumaßnahmen Jahr 2023 650.000 EUR
3. Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 228.000 EUR sind beim Projekt 7.661094 - Brücke über die B 10 zur Deponie Einöd berücksichtigt.
4. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Beschlussziffer 2 sämtliche für die Umsetzung der Maßnahme erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung in den Gremien zu beauftragen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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