Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
204
6
Verhandlung
Drucksache:
573/2022
GZ:
SWU
Sitzungstermin:
13.10.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Herr Haupt
fr
Betreff:
Städtische Mitfinanzierung für 133 Sozialmietwohnungen im Bauvorhaben Tunzhofer Str. 12 in Stuttgart-Nord (ehem. Bettenhaus im Bürgerhospital)
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen v. 07.10.2022, öffentlich, Nr. 154
Verwaltungsausschuss vom 12.10.2022, öffentlich, Nr. 361
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 29.09.2022, GRDrs 573/2022, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Die Landeshauptstadt Stuttgart gewährt der Stuttgarter Wohnungs- und Städtebaugesellschaft mbH (SWSG) aufgrund fehlender Wirtschaftlichkeit sowie für eine Mietreduzierung für 133 Sozialmietwohnungen in der Tunzhofer Straße 12 (Bettenhaus im Bürgerhospital) einen einmaligen Zuschuss in Höhe von
8.900.000 Euro
Die Auszahlung in Höhe von 8.900.000 Euro wird im Teilfinanzhaushalt 2022 THH 610 - Amt für Stadtplanung und Wohnen, Projekt 7.615102 - Wohnbauförderung, AuszGr 781 - Investitionszuweisungen und -zuschüsse an Dritte gedeckt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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