Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
194
22
Verhandlung
Drucksache:
538/2021
GZ:
T
Sitzungstermin:
15.07.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Regenüberlaufbecken (RÜB) Laihle in S-Botnang
Modernisierung Bauwerk und Betriebstechnik
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 13.07.2021, öffentlich, Nr. 12
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 28.06.2021, GRDrs 538/2021, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Baubeschluss
Der Modernisierung des Regenüberlaufbeckens (RÜB) Laihle nach den Plänen des Ingenieurbüros Weber vom 30. April 2021 und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts vom 18.06.2021 mit einem Aufwand von 3.200.000 EUR wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung ist im Wirtschaftsplan 2020/2021 und 2022/23 der Stadtentwässerung bei der Projektnummer R.09-5823.020-00 (RÜB Laihle) und der Projektnummer S.17- 5823.010-00 (Zulaufkanal RÜB Laihle) und in Höhe von 3.200.000 EUR vorgesehen. Der Bedarf von 2.800.000 EUR wird sich wie folgt verteilen:
2020 und früher 2021 2022 2023
183.700 EUR 750.000 EUR 1.966.300 EUR 300.000 EUR
Die Mehrkosten im Jahr 2021 in Höhe von 730.000 EUR werden durch Wenigerausgaben beim Projekt S.16-5932.040-00 (Haldenwald Entlastungskanal RÜK) ausgeglichen. Die erforderlichen Mittel im Jahr 2022 in Höhe von 1.966.300 EUR und im Jahr 2023 in Höhe von 300.000 EUR werden im Wirtschaftsplan 2022/2023 berücksichtigt.
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegeben Kostenrahmens von 3.200.000 EUR für die Modernisierung des RÜB Laihle sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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