Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 05. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Grundsatzbeschluss Bürgerbeteiligung
Beratungsunterlagen

2 Tarif+ / Regelungen für die Zulage
Ergänzung zur GRDrs 952/2013
Beratungsunterlagen

3 Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2014
Änderungen der Satzungen:
Abfallwirtschaftssatzung (AfS)
Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen aus dem Stadtgebiet Stuttgart
Beratungsunterlagen

4 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2014
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
- abgesetzt -

5 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagwassergebühr ab 1. Januar 2014
Beratungsunterlagen

6 Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2012 (LHS)
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2012 (LHS)
Feststellung des Jahresabschlusses 2012 (LHS)
Beratungsunterlagen

7 Verschmelzung der Objekt Kongreßzentrum Stuttgart
Grundbesitzgesellschaft mbH auf die Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlagen

8 Straßenumfeld GERBER
Baubeschluss
Mittelerhöhung für das Tiefbauamt
Vergabebeschluss
Beauftragung weiterer Ingenieurleistungen
Beratungsunterlagen

9 Novellierung der Baumschutzsatzung
Beratungsunterlagen

10 Satzung über die Veränderungssperre Flurstück 1782/1 / In den Entenäckern 2 im Stadtbezirk Stuttgart-Plieningen (Plie 86) gem. §§ 14 (1) und 16 (1) BauGB
Beratungsunterlagen

11 Umbildung des Beirats für Umweltschutz

12 Vertreter der Landeshauptstadt Stuttgart in den Gremien des Datenverarbeitungsverbundes Baden-Württemberg
Beratungsunterlagen

12 a Zukunft Friedrichsbau Varieté
Beratungsunterlagen

zum Seitenanfang