Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
439/2020
GZ:
Sitzungstermin: 28.05.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht
Betreff: Corona-Krise in Kultur und Sport: Auswirkungen und Hilfsmaßnahmen

Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 27.05.2020, öffentlich, Nr. 172
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 28.05.2020, öffentlich, Nr. 139
Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO


Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht und des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 22.05.2020, GRDrs 439/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Gemeinderat beschließt die nachfolgenden Hilfspakete für die Kultur für den Zeitraum bis zum 31.07.2020:

1.1 Existenzielle Hilfe für Stuttgarter Kultureinrichtungen in Höhe von 2.920.000 EUR
1.2 Erhöhung des Live Music-Fonds um 80.000 EUR auf 160.000 EUR

2. Der Gemeinderat beschließt die nachfolgenden Hilfspakete für den Sport für den Zeitraum bis zum 31.07.2020:
2.1 Strukturelle Hilfe für die Stuttgarter Sportvereine in Höhe von 1.000.000 EUR
2.2 Existenzielle Hilfe für die Stuttgarter Sportvereine und Bundesligisten (ohne VfB Stuttgart) in Höhe von 1.000.000 EUR

3. Die mit GRDrs 250/2020 bereitgestellten 5.000.000 EUR werden für diesen Zweck in die Teilhaushalte des Kulturamts (3.000.000 EUR) und des Amts für Sport und Bewegung (2.000.000 EUR) umgesetzt.

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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