Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
1
1
Verhandlung
Drucksache:
1502/2019
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
23.01.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Nachrücken von Herrn Kai-Philip Goller (AfD) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 22.01.2020, öffentlich, Nr. 1
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 10.01.2020, GRDrs 1502/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Herrn Kai-Philip Goller in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
EBM
Dr. Mayer
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Anschließend bittet der Vorsitzende Herrn Goller, sich zur Verpflichtung gemäß § 32 GemO nach vorne zu begeben. Der Vorsitzende verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
EBM
Dr. Mayer
verpflichtet Herrn Goller durch Handschlag und heißt ihn im Gemeinderat herzlich willkommen.
Die Niederschrift über die Verpflichtung wird von Herrn Goller unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
zum Seitenanfang