Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
297
4
Verhandlung
Drucksache:
278/2018
GZ:
T, WFB
Sitzungstermin:
20.12.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Herr Häbe
pö
Betreff:
Klinikum Stuttgart
Neubau Olgahospital und Frauenklinik
Vorläufige Kostenfeststellung
Vorgang: Krankenhausausschuss vom 07.12.2018, öffentlich, Nr. 77
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Technischen Referats und des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 26.11.2018, GRDrs 278/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die vorläufige Kostenfeststellung für den Neubau Olgahospital und Frauenklinik der ARGE Projektsteuerung HWP mit Drees & Sommer und des Hochbauamts vom 22.11.2018
mit Gesamtkosten von
345.337.000 €
zuzüglich 4,9 Mio. € für Risiken aus laufenden Gerichts-
verfahren und Güteverhandlungen
mit Gesamtkosten in Höhe von
350.237.000 €
wird anerkannt.
2. Im aktuellen Wirtschaftsplan ist ein Finanzvolumen von 355 Mio. € als Obergrenze ausgewiesen. Entsprechende Finanzmittel zur Ergänzung der Landesförderung wurden von der Stadt im Vorfeld zur Verfügung gestellt. Die nach Abschluss aller offenen Verfahren nicht benötigten städtischen Finanzmittel werden an den Träger zurückgeführt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 2 Gegenstimmen mehrheitlich
wie beantragt.
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