Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
77
9
Verhandlung
Drucksache:
107/2018
GZ:
StU
Sitzungstermin:
03.05.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
BPlan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften
Ramsbachstraße Nord (De 115) in Stuttgart-Degerloch
- Satzungsbeschl. gem. § 10 BauGB und § 74 LBO mit
Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB
BPlan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 24.04.2018, nicht öffentlich, Nr. 181
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 05.04.2018, GRDrs 107/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Ramsbachstraße Nord (De 115) wird in der Fassung vom 08.09.2016 gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung vom 08.09.2016/
20.11.2017. Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung zum Bebauungsplan dargestellt.
Während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ging die Stellungnahme eines Bürgers ein. Es wird festgestellt, dass die Anregungen nicht berücksichtigt werden können.
Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache bei 8 Gegenstimmen und 1 Enthaltung mehrheitlich
wie beantragt.
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