Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
37
4
Verhandlung
Drucksache:
69/2016
GZ:
T
Sitzungstermin:
17.03.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
2. BA Erweiterung der Grundschule Mühlbachhof-
schule in Stuttgart-Nord mit Ausbau zur Ganztages-
schule und Maßnahmen im Bestand
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 15.03.2016, öffentlich, Nr. 111
Verwaltungsausschuss vom 16.03.2016, öffentlich, Nr. 68
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 03.03.2016, GRDrs 69/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Planung zur "Erweiterung der Mühlbachhofschule und Maßnahmen im Bestand" nach den vom Hochbauamt geprüften Plänen
des Architekturbüros Reichl, Sassenscheidt und Partner vom 30.09.2015
des Landschaftsarchitekten g2 vom 17.12.2014
und dem vom Hochbauamt geprüften
Kostenanschlag vom 27.01.2016
mit folgenden Gesamtkosten: rund
5.257.000 €
wird zugestimmt.
In dieser Gesamtbaumaßnahme sind enthalten:
a.) Neubau eines Ganztagesbereichs und Speiseküche mit Umbau des Gymnastikraums "Singsaal" zu einem Speiseraum
b.) Ertüchtigung der zentralen Flurzone, "Marktplatz", zu einer Versammlungsstätte im Bestand
c.) Erneuerung der veralteten Haustechnik und Sicherheitseinrichtungen im Bestand
sowie
d.) Herrichten und Neugestaltung des bestehenden Pausenhofs und angrenzender Außenanlagen sowie des Brunnenhäuschens an der Parlerstraße.
2.
Der Gesamtaufwand in Höhe von 5.257.000,- € wird wie folgt gedeckt:
Teilfinanzhaushalt 400 Schulverwaltungsamt, Projektnummer
7.401147
Erweiterung der Grundschule Mühlbachhofschule 2. Bauabschnitt
,
Ausz.Gr. 7871.
bis 2015 - Bau - 484.000 €
2016 - Bau - 2.418.000 €
2017 - Bau - 1.450.000 €
2018 - Bau -
483.000 €
4.835.000 €
Teilfinanzhaushalt 400 Schulverwaltungsamt, Projektnummer 7.401147.600, Ausz.Gr. 783
2016 - Einrichtung - 35.000 €
2017 - Einrichtung - 131.000 €
2018 - Einrichtung -
9.000 €
175.000 €
Teilergebnishaushalt 400 Schulverwaltungsamt, Kostengruppe 4291 Baunebenkosten nicht aktivierungsfähig
bis 2015 7.000 €
2016 17.000 €
2017 25.000 €
2018
20.000 €
69.000 €
Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter werden auf dem o. g. Projekt wie folgt gedeckt:
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
bis 2015 36.000 €
2016 61.000 €
2017 45.000 €
2018
36.000 €
178.000 €
Gesamtaufwand: 5.257.000 €
3.
Die Kosten in Höhe von 5.257.000 € werden im Teilhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt bei der Projektnummer 7.401147 - Erweiterung der Grundschule Mühlbachhofschule 2.BA - ausgewiesen.
Für die Einrichtung der Ganztagesschule einschließlich Herrichten der Außenanlagen erfolgt die Deckung in Höhe von 3.802.000 € innerhalb des Teilhaushalts 400 - Schulverwaltungsamt - bei der Projektnummer 7.401908 - Formelle Ganztagesschule, 3. Ausbaustufe - Ausz.Gr. 7871 in Höhe von 150.000 € innerhalb des Teilhaushalts 400 - Schulverwaltungsamt bei der Projektnummer 7.401060 - Erweiterung der Grundschule Mühlbachhofschule 1. Bauabschnitt - Ausz.Gr. 7871 sowie in Höhe von 700.000 € innerhalb des Teilhaushalts 400 - Schulverwaltungsamt bei der Projektnummer 7.401014 - "Sporthalle Schulzentrum Ostheim" - Ausz.Gr. 7871.
Für die Erneuerung und Erweiterung der Haustechnik im Bestand erfolgt die Deckung in Höhe von 485.000 € innerhalb des Teilhaushalts 400 - Schulverwaltungsamt - bei der Projektnummer 7.401904 - 2. Sonderprogramm Schulsanierungen - Ausz.Gr. 7871.
Für die Ertüchtigung der Brandschutztechnik im Bestand (Sprachalarmierungs-anlage -SAA-, Erneuerung der Zentrale für SAA und BMA und Montage von Brandmeldern) erfolgt die Deckung in Höhe von 110.000 € innerhalb des Teilhaushalts 400 - Schulverwaltungsamt - bei der Projektnummer 7.401904 - 2. Sonderprogramm Schulsanierungen - Ausz.Gr. 7871.
Für die Ertüchtigung des Brunnenhäuschens auf dem Schulgrundstück ist eine Geldzuwendung in Höhe von 10.000 € vom Bürgerverein e. V. zugesagt.
Die benötigten finanziellen Mittel werden im Rahmen der Deckungsfähigkeit auf das Projekt 7.401147 umgesetzt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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