Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
42
5
Verhandlung
Drucksache:
62/2015
GZ:
T
Sitzungstermin:
26.03.2015
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Zweckverband Hochwasserschutz Scheffzental
- Korrektur der Verbandssatzung
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 24.03.2015, öffentlich, Nr. 92
Verwaltungsausschuss vom 25.03.2015, öffentlich, Nr. 93
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 02.03.2015, GRDrs 62/2015, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Beschluss vom 26. September 2013, Beschlussziffer 2 der GRDrs 816/2013 "Die Verbandssatzung Zweckverband Hochwasserschutz Scheffzental in der Fassung vom 29. Juni 2013 wird beschlossen" wird aufgehoben.
2. Die Verbandssatzung Zweckverband Hochwasserschutz Scheffzental gemäß Anlage 1 wird beschlossen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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