Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB
GRDrs 568/2016
Stuttgart,
10/20/2016



Vertretung der Landeshauptstadt in Gremien städtischer
Beteiligungsunternehmen und von Zweckverbänden
Änderungen



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
Verwaltungsausschuss
Gemeinderat		Vorberatung
Beschlussfassung		öffentlich
öffentlich		09.11.2016
10.11.2016



Beschlußantrag:

Den nachstehenden Änderungen bei der Vertretung der Landeshauptstadt in Gremien
städtischer Beteiligungsunternehmen und von Zweckverbänden wird zugestimmt:

BisherNeu
Film- und Medienfestival gGmbH, AufsichtsratBMin Dr. EisenmannBM Dr. Mayer
Stiftung Kunstmuseum gGmbH, StiftungsratBMin Dr. EisenmannBM Dr. Mayer
Landesmesse Stuttgart GmbH, AufsichtsratStRat Dr. MayerStRat Kotz
Stadion NeckarPark GmbH & Co. KG, AufsichtsratOliver SchraftWolfgang Dietrich
Stadtwerke Stuttgart GmbH
Aufsichtsrat		StRat Dr. MayerStRat Bott
Stuttgart Netze GmbH
Aufsichtsrat		StRat Dr. MayerStRat Fuhrmann
Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Stuttgart, Verwaltungsrat
Rechenzentrum Region Stuttgart GmbH, Aufsichtsrat		Frau Koller (Mitglied)
BM Pätzold (Stellvertreter)		BM Dr. Mayer (Mitglied)
Frau Koller (Stellvertreterin)
Zweckverband Restmüllheiz-kraftwerk Böblingen
Verwaltungsrat		StRat Hill (Mitglied)
StRat Dr. Reiners (Stellvertreter)		StRat Dr. Reiners (Mitglied)
StRat Hill (Stellvertreter)



Begründung:


Das Ausscheiden von Frau BMin aD Dr. Eisenmann und die Neuordnung der Geschäftskreise führen zu Änderungen in der Vertretung der Landeshauptstadt in Aufsichtsräten städtischer Beteiligungsunternehmen sowie in den Gremien verschiedener Zweckverbände. Bei den im Beschlussantrag genannten Unternehmen kann der Wechsel nun nach der Wahl von Herrn Dr. Mayer zum Bürgermeister für den Geschäftskreis Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vorgenommen werden. Die Änderungen bei der Sportklinik Stuttgart GmbH und der inStuttgart Veranstaltungsgesellschaft mbH & Co. KG hat der Gemeinderat bereits am 27. Juli 2016 beschlossen (GRDrs 542/2016).

Auf Grund der laufenden Gespräche zur Neustrukturierung der kommunalen Datenverarbeitung in Baden-Württemberg soll Herr BM Wölfle in den Gremien der Datenzentrale und des KDRS bis auf Weiteres verbleiben. Deshalb wird bei KDRS/RZRS Herr BM
Dr. Mayer an Stelle von Frau Koller (Amt für öffentliche Ordnung) Mitglied und Frau Koller stellvertretendes Mitglied an Stelle von Herrn BM Pätzold, der auf eigenen Wunsch ausscheidet.

Durch das Ausscheiden von Herrn Stadtrat Dr. Mayer aus dem Gemeinderat sind dessen bisherige Mandate in den Aufsichtsräten der Landesmesse Stuttgart GmbH, der Stadtwerke Stuttgart GmbH und der Stuttgart Netze GmbH entsprechend dem Vorschlag der CDU-Gemeinderatsfraktion neu zu besetzen. Auch die Änderung beim Zweckverband Restmüllheizkraftwerk Böblingen erfolgt auf Wunsch der CDU-Fraktion.

Der Aufsichtsrat der Stadion NeckarPark GmbH & Co. KG (Stadion KG) besteht aus zehn Personen, von denen die Landeshauptstadt sechs und der stille Gesellschafter VfB Stuttgart 1893 e.V. vier benennt. Sämtliche Aufsichtsratsmitglieder werden von der Landeshauptstadt entsandt. Der VfB Stuttgart bittet, den neuen Vereinsvorsitzenden Wolfgang Dietrich anstelle von Oliver Schraft in den Aufsichtsrat zu entsenden.


Referate AKR, SOS und StU haben der Vorlage zugestimmt.






Michael Föll
Erster Bürgermeister




Finanzielle Auswirkungen

<Finanzielle Auswirkungen>



Beteiligte Stellen








Anlagen



<Anlagen>



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