Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
137
9
Verhandlung
Drucksache:
454/2016
GZ:
T
Sitzungstermin:
07.07.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Regenüberlaufkanal (RÜK) Mönchfeldstraße
mit Zu- und Ablaufkanälen in Stuttgart-Mühlhausen
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung -
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 05.07.2016, öffentlich, Nr. 15
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 21.06.2016, GRDrs 454/2016, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Bau des RÜK Mönchfeldstraße einschließlich Zu- und Ablaufkanälen nach den Plänen des Ingenieurbüros diem.baker GbR vom 03. Mai 2016 und der Kostenermittlung des Tiefbauamt vom 15. Juni 2016 mit einem Aufwand von 5.900.000 EUR (brutto) wird zugestimmt.
2. Die Finanzierung in Höhe von 4.500.000 EUR ist in den Wirtschaftsplänen bei der Projektnummer R.11-5921.02.000 wie folgt gedeckt:
2015: 57.700 EUR
2016: 1.000.000 EUR
2017: 1.450.000 EUR
2018/19: 1.992.300 EUR
Der Mehrbedarf von 1.400.000 EUR wird durch Wenigerausgaben bei anderen Projekten in 2016/17 gedeckt:
E.08 – 5832.01.000 Neubaugebiet Langenäcker/Wiesert, innere Erschließung
S.15 – 5922.02.000 Cannstatter Wasen
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 5.900.000 EUR für den Bau des RÜK Mönchfeldstraße sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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