Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
105
18
Verhandlung
Drucksache:
1102/2018
Neufassung
GZ:
T
Sitzungstermin:
11.04.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
de
Betreff:
Einrichtung eines Beirats für den Stuttgarter Stadtwald
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 05.02.2019, öffentlich, Nr. 40
Ergebnis: Zurückstellung der GRDrs 1102/2018
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 09.04.2019, öffentlich, Nr. 189
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Verwaltungsausschuss vom 10.04.2019, öffentlich, Nr. 169
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Maßgabe
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 28.03.2019, GRDrs 1102/2018 Neufassung, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Es wird ein Waldbeirat nach § 17 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Stuttgart gebildet. Die Amtszeit des Waldbeirats wird an die des Gemeinderates angeglichen.
2. Der Gemeinderat stimmt den ergänzenden Regelungen für den Beirat (siehe Begründung unter "Zu 2.") hinsichtlich Zielen, Aufgaben und Organisation sowie zur Zusammensetzung und Mitgliederbenennung zu.
3. Die Aufwendungen für die Sitzungen des Waldbeirats in Höhe von 1.000 EUR im Haushaltsjahr 2019 und in Höhe von 3.000 EUR ab dem Haushaltsjahr 2020 werden aus dem Teilergebnishaushalt 800 - Gemeinderat, Kontengruppe 440 - Sonstige ordentliche Aufwendungen gedeckt.
BM
Thürnau
fügt der Maßgabe aus dem VA, dass die Beiratssitzungen grundsätzlich öffentlich und nur bei Bedarf nicht öffentlich stattfinden, eine weitere hinzu, der zufolge die Rückmeldefrist von 4 auf 3 Wochen verkürzt wird, um den Waldbeirat in der Gemeinderatssitzung am 23.05.2019 besetzen zu können. Damit könne die erste Sitzung des Waldbeirats im Juli stattfinden. Die hier Beteiligten seien bereits informiert.
Nachdem sich Einwendungen ergeben stellt EBM
Dr. Mayer
fest:
Der Gemeinderat
beschließt
mit den genannten beiden Maßgaben bei 1 Enthaltung einstimmig
wie beantragt.
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