Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
91
9
Verhandlung
Drucksache:
173/2022
GZ:
T
Sitzungstermin:
05.05.2022
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Riedseeschule S-Möhringen - Neubau mit Mensa und Schulräumen - Baubeschluss
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 03.05.2022, öffentl., Nr. 129
Verwaltungsausschuss vom 04.05.2022, öffentlich, Nr. 141
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 29.04.2022, GRDrs 173/2022, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau mit Mensa und Schulräumen an der Riedseeschule in Stuttgart-Möhringen nach Plänen (Anlage 2) des Architekturbüros:
Günter Hermann Architekten
Sophienstr. 17
70177 Stuttgart vom 28.02.2022
und dem vom Hochbauamt geprüften
Kostenanschlag vom 11.03.2022
mit Brutto-Gesamtkosten von 13,899 Mio. EUR
wird zugestimmt.
2. Die Gesamtkosten für den Neubau in Höhe von 13,899 Mio. EUR inkl. Ausstattung und Außenanlagen sind unter "Finanzielle Auswirkungen" im Detail dargestellt gedeckt:
Teilhaushalt 400-Schulverwaltungsamt, Projekt 7.401178 - Riedseeschule, Umstrukturierung Ganztagesschule (Erweiterung)
Auszahlungsgruppe 7871 - Hochbaumaßnahmen 13.459.000
EUR
darin enthalten sind Aufwendungen für interne Leistungen
in Höhe von 510.000 EUR
(diese werden im Vollzug ergebniswirksam auf Kontengruppe 481 verbucht)
Auszahlungsgruppe 78302
Erwerb von beweglichem Anlagenvermögen 440.000 EUR
Die Finanzierung der Mehrkosten im Hinblick auf das Aktionsprogramm "Weltklima in Not" in Höhe von 90.000 EUR erfolgt im Haushaltsjahr 2023 durch Mittelumsetzung aus der veranschlagten Pauschale im Teilfinanzhaushalt 900 - Allgemeine Finanzwirtschaft, Projekt Nr. 7.202965, Pauschale für klimaneutrales Bauen Ausz.Gr. 7871, Hochbaumaßnahmen im Rahmen der Deckungsfähigkeit.
Die Deckung der Mehrkosten in Höhe von 2.709.000 EUR erfolgt im Rahmen der Deckungsfähigkeit durch Mittelumsetzung von Projekt 7.401909 - Formelle Ganztagsschulen 4. Ausbaustufe.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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