Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
284/HH
2c
VerhandlungDrucksache:
529/2015 Neufassung
GZ:
T
Sitzungstermin: 18.12.2015
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Doppelwirtschaftsplan 2016/17 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)


Diese Niederschrift ist Teil der Haushaltsplanberatungen.


Vorgang:

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 28.10.2015, nicht öffentlich, Nr. 7
Verwaltungsausschuss vom 07.12.2015, nicht öffentlich, Nr. 534a
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 11.12.2015, GRDrs 529/2015 Neufassung, mit folgendem Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2016/17 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) wird festgesetzt:

1.1im Erfolgsplan 2016/17
(Anlagen 2d und 2e) mit
2016
€
2017
€
Betriebsaufwendungen von
113.826.700
115.675.500
Betriebserträgen von
111.587.300
113.669.600
Finanzerträgen von
708.200
708.200
Ertragssteueraufwand von
146.000
146.000
einem Unternehmensergebnis (Verlust) v.
1.677.200
1.443.700
1.2im Vermögensplan 2016/17 mit Einnahmen (Anlagen 3a/3c) und Ausgaben (Anlagen 3b/3d) von jeweils
29.582.500


28.437.400
1.3mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahme von
0
0
1.4mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung von
1.100.000
1.100.000
2.Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf
22.500.000
22.900.000

3. Der Finanzplanung 2015 bis 2019 (Anlage 4) wird zugestimmt.

4. Der vorgelegten Stellenübersicht (Anlagen 5a bis 5d) einschließlich Veränderungen wird zugestimmt.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


OB Kuhn stellt fest:

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