Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 12. Mai, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 Landesbank Baden-Württemberg
Hauptversammlung
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2 Wagenhallen, Innerer Nordbahnhof 1 - 3 in Stuttgart-Nord
Projektbeschluss
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3 Flüchtlingsunterbringung
Standorte Tranche 6 A
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4 Energiekonzept - Energiebilanz 2014 und Aktivitäten 2016
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5 Maßnahmen zur Verbesserung des Stadthaushalts ab 2017
Verschiebung der Umsetzung des Globalen Minderaufwands auf das Jahr 2018
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6 Neubau einer Tageseinrichtung für Kinder mit 5 Gruppen,
Thaerstraße 45 in Stuttgart-Weilimdorf
Baubeschluss
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7 Satzung über die Veränderungssperre Flurstück 94/10,
Seelbergstraße 8 und 14 im Stadtbezirk Stuttgart-Bad Cannstatt (Ca 311) gemäß §§ 14 (1) und 16 (1) BauGB
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8 Bebauungsplan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften
Ulmer Straße (Untere Äcker) in Stuttgart-Wangen (Wa 80)
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13 a BauGB
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO
ohne Anregungen i.S.v. § 3 (2) BauGB
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9 Neufestsetzung der Eintrittspreise für den Publikums-Eislauf in der Eiswelt Stuttgart
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10 Neugliederung der Parkgebührenzonen ab 1. Juni 2016-
Änderung der Satzung über die Festsetzung der Gebühren für das Parken an Parkuhren und auf Stellplätzen mit Parkscheinautomaten im öffentlichen Straßenraum in Stuttgart
- abgesetzt -

11 Berichtigung der Beschlussfassung vom 19.11.2015 über die
Entgelte bei privater Benutzung des öffentlichen Straßenraumes
(§ 21 StrG BW) und der öffentlichen Gewässer (§ 6 WG)
- abgesetzt -

12 Berichtigung der Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen (GRDrs 280/2015, Niederschrift Nr. 140)
- abgesetzt -

13 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Psychiatrie

14 Vertretung der Stadt in Aufsichtsräten von Beteiligungsunternehmen
Änderungen aus Anlass des Ausscheidens von Herrn Stadtrat Stocker
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