Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
314
4
VerhandlungDrucksache:
1119/2019
GZ:
T
Sitzungstermin: 05.12.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht
Betreff: Neufassung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die öffentliche Abwasserbeseitigung (AbwS)


Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik / Betriebsausschuss Stadtentwässerung gemeinsam vom 03.12.2019, öffentlich, Nr. 144
Verwaltungsausschuss vom 04.12.2019, öffentlich, Nr. 632
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 25.11.2019, GRDrs 1119/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Auf Grundlage der Globalberechnung 2015 mit Prognosezeitraum 2023 (Anlage 1) wird beschlossen:

2. Die Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die öffentliche Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung - AbwS) (Stadtrecht 7/17) wird gemäß Anlage 2 erlassen.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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