151 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	151 6
	Verhandlung	Drucksache:	459/2016
		GZ:	WFB

Sitzungstermin:	21.07.2016
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Kuhn
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Gallmeister de
Betreff:	Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart Jahresabschluss 2015

Vorgang: Bäderausschuss vom 08.07.2016, nicht öffentlich, Nr. 8

Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 29.06.2016, GRDrs 459/2016, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Jahresabschluss 2015 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart wird wie folgt festgestellt:

	Jahresabschluss 2015	Bäderbetriebe
		Stuttgart
		Euro

	Bilanzsumme	80.129.476,17
	davon Aktivseite
	- Anlagevermögen	70.905.774,47
	- Umlaufvermögen	9.223.701,70
	- Rechnungsabgrenzungsposten	0,00

	davon Passivseite
	- Eigenkapital	36.618.369,23
	- Sonderposten f. Investitionszuschüsse	19.457.836,36
	- Rückstellungen	8.704.550,00
	- Verbindlichkeiten	15.324.485,60
	- Rechnungsabgrenzungsposten	24.234,98

	Gewinn- und Verlustrechnung
	- Jahresfehlbetrag	-10.679.702,12
	- Summe der Erträge	20.144.349,90
	- Summe der Aufwendungen	30.824.052,02

2. Behandlung des Jahresverlustes

		Euro
2.1	Vom Jahresverlust in Höhe von	10.679.702,12
	werden aus dem städtischen Verwaltungshaushalt	8.980.235,04
	ausgeglichen (= Jahresverlust abzüglich der Entnahme
	aus Rücklagen, zzgl. der Zuführung zu Rücklagen)
2.2	Der Allgemeinen Rücklage werden entnommen:
	-die nicht erwirtschafteten Abschreibungen in Höhe von	3.190.001,30
	-die Zuführung zur Pensionsrückstellung in Höhe von	301.611,00
2.3	Der Allgemeinen Rücklage wird der Verkaufsgewinn von	1.792.145,22

aus dem Verkauf der Grundstücke des „Areals Am
Schwanenplatz“ zugeführt.

3. Die Geschäftsführung der Bäderbetriebe Stuttgart wird für das Wirtschaftsjahr 2015 entlastet.

4. Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Deloitte GmbH wird mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2016 beauftragt.

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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