Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
229
VerhandlungDrucksache:
GZ:
Sitzungstermin: 08.11.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Sabbagh de
Betreff: Wechsel von EBM Föll in die Landesverwaltung

Zum ersten Mal in fast 15 Jahren wendet sich EBM Föll mit einigen Bemerkungen in persönlicher Angelegenheit an OB Kuhn und den Gemeinderat. Er habe die Absicht, sein Amt als Erster Bürgermeister vorzeitig aufzugeben und voraussichtlich Ende Februar 2019 aus dem Amt zu scheiden. Bereits in der Sommerpause habe er für sich entschieden, keine dritte Amtszeit anzustreben, was bedeutet hätte, regulär nach Ablauf von zwei Amtszeiten Ende 2019 aus dem Amt zu scheiden. Vor wenigen Wochen habe ihm die Landesministerin für Kultus und Sport das Angebot gemacht, als Amtschef in das Kultusministerium zu wechseln. Durch die Gründung zweier Bildungsinstitute sowie durch verschiedene organisatorische Veränderungen im Ministerium für Kultus und Sport stünden große Aufgaben zur operativen Umsetzung an. Intensive Gespräche in den letzten Wochen hätten zu dem Ergebnis geführt, dass sein Wechsel sowohl für die Ministerin Frau Dr. Eisenmann als auch für ihn persönlich und für das Ministerium und das Land Baden-Württemberg sinnvoll sei. Dies müsse man auch vor dem Hintergrund sehen, dass er bereits in der Sommerpause für sich entschieden habe, sich nochmals einer neuen Aufgabe bzw. einer neuen großen Herausforderung zu stellen. Natürlich gehe er nach 30 Jahren mit einem lachenden und einem weinenden Auge. Er bittet um Verständnis für seine Entscheidung. Er erfülle seine Aufgabe als Erster Bürgermeister nach wie vor gerne, und es hätte gute Gründe gegeben, sie auch fortzuführen, beispielsweise die sehr wertschätzende und enge Zusammenarbeit mit OB Kuhn und dem überwiegenden Teil des Gemeinderats. Er werde seine Aufgaben in der Stadtverwaltung bis zum letzten Tag in gewohnter Weise mit Engagement und Leidenschaft wahrnehmen und wünscht dem Gemeinderat bei der weiteren Entscheidungsfindung eine glückliche Hand.



Für die Stadt Stuttgart und ihre Verwaltung, doch auch für ihn ganz persönlich sei der Weggang von EBM Föll etwas Besonderes, betont OB Kuhn. Er bedauere dies, weil er die Zusammenarbeit mit EBM Föll geschätzt habe. Allerdings profitiere auch Stuttgart von einer effektiveren und besseren Schulverwaltung des Landes, und insofern wünsche er EBM Föll für die neue Aufgabe alles Gute und viel Erfolg. Ihm gebühre Respekt für seine Entscheidung und selbstverständlich auch Dankbarkeit für all das, was er geleistet habe. Nun sei es an den Fraktionen und der Verwaltung, die nötigen Dinge zu regeln.




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