Landeshauptstadt Stuttgart
Technisches Referat
Gz: T
GRDrs 774/2017
2. Ergänzung
Stuttgart,
12/08/2017



Bäderbetriebe Stuttgart, Wirtschaftspläne 2018 und 2019 sowie Finanzplanung 2017 bis 2022



Beschlußvorlage
Vorlage an
    zur
SitzungsartSitzungstermin
GemeinderatBeschlussfassungöffentlich15.12.2017



Beschlußantrag:
1. Die Wirtschaftspläne 2018/2019 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart (Mineralbäder Berg, Cannstatt und LEUZE sowie Hallen- und Freibäder mit Traglufthalle) werden im Wirtschaftsjahr 2019 unter Berücksichtigung der Einstellung von Planungsmitteln für die Generalsanierung des Hallenbades Zuffenhausen wie folgt neu festgesetzt:

Wirtschaftsplan Bäderbetriebe Stuttgart
2018
2019
2019
keine Veränderg.
bisher
neu
zur 1. Ergänzg.
1. Ergänzg.
2. Ergänzg.
Euro
Euro
Euro
1.1im Erfolgsplan mit
- Erträgen in Höhe von
16.945.000
23.152.000
23.152.000
- Aufwendungen in Höhe von
31.358.000
37.254.000
37.254.000
- einem Jahresverlust von
-14.413.000
-14.102.000
-14.102.000
1.2im Vermögensplan mit
Einnahmen und Ausgaben in Höhe von
29.468.000
36.055.000
37.355.000
1.3mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahmen in Höhe von
0
0
0
1.4mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Verpflichtungsermächtigungen
2.100.000
12.200.000
12.200.000
1.5Der Höchstbetrag der Kassenkredite
(20% der Aufwendungen) wird festgesetzt auf
6.271.600
7.450.800
7.450.800

2. Der fortgeschriebenen Finanzplanung 2017 bis 2022 wird zugestimmt.

3. Im Übrigen gelten die Ziffern 3 und 4 der GRDrs 774/2017 vom 21.09.2017, Bäderbetriebe Stuttgart, Wirtschaftspläne 2018 und 2019 unverändert.





Begründung:


Aufgrund der in der zweiten Lesung des Doppelhaushalts/ Doppelwirtschaftsplanes 2018/2019 vom Verwaltungsausschuss beschlossenen Mittelbereitstellung von Planungsmitteln für die Generalsanierung des Hallenbades Zuffenhausen ist eine Fortschreibung der Wirtschaftspläne 2018/2019 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart erforderlich.

Im Vermögensplan 2019 wurde auf der Einnahmeseite der erforderliche Investitionszuschuss aus dem städtischen Finanzhaushalt in Höhe von 1,3 Mio. EUR veranschlagt. Die Ausgabenseite des Vermögensplanes 2019 wurde um die Investitionsmittel in Höhe von 1,3 Mio. EUR zur Planung der Generalsanierung des Hallenbades Zuffenhausen ergänzt.


Fortgeschriebene Finanzplanung 2017 bis 2022

Die Finanzplanung bis 2022 wurde unter Berücksichtigung des o.g. Vorhabens fortgeschrieben.




Finanzielle Auswirkungen

Siehe vorstehend



Beteiligte Stellen

Referat WFB hat die Vorlage mitgezeichnet.

Vorliegende Anträge/Anfragen

Nr. 544/2017 der SPD-Gemeinderatsfraktion
Nr. 690/2017 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS
Nr. 718/2017 der Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Nr. 837/2017 der FDP

Erledigte Anträge/Anfragen

Nr. 544/2017 der SPD-Gemeinderatsfraktion
Nr. 690/2017 der Fraktionsgemeinschaft SÖS-LINKE-PluS
Nr. 718/2017 der Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion
Nr. 837/2017 der FDP



Dirk Thürnau
Bürgermeister

Anlagen

Fortgeschriebene Wirtschaftspläne 2018 und 2019 mit Finanzplanung bis 2022 und Stellenübersicht




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