Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 16. Juli, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Bewerbervorstellung und Wahl des Leiters des Rechnungsprüfungsamts
2 Bericht aus dem Jugendrat
3 Konzeption "Kinderfreundliches Stuttgart 2015 bis 2020"
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4 Flüchtlingsunterbringung
Standorte Tranche 4
5 Wagenhallen (Innerer Nordbahnhof 1 - 3) in Stuttgart-Nord
Konzeptstudie und Fortführung der Planung
Grundsatzbeschluss
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6 Villa Berg
Einigung mit dem derzeitigen Eigentümer
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7 Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
Jahresabschlüsse 2014
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8 Anlagerichtlinien der Landeshauptstadt Stuttgart und
der Stuttgarter Versorgungs- und Verkehrsgesellschaft mbH
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9 Aufstellung Jahresabschluss 2014
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10 Zwischenbericht zur Finanzlage 2015
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11 Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2015
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12 Bericht zu den Eckdaten zur Aufstellung des
Doppelhaushalts 2016/2017
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13 Bürgerhaushalt Stuttgart
Verfahren zur Beteiligung der Bürger an der Aufstellung des
Doppelhaushaltes 2016/2017
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14 Klinikum Stuttgart
Nachtragswirtschaftsplan 2015
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15 Bildungshaus NeckarPark
Grundsatzbeschluss
- abgesetzt -
16 Planung und Bau einer Bioabfallvergärungsanlage in Stuttgart - Sachstand und Projektbeschluss
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17 Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Eich-/Nadlerstraße (Rathausgarage) im Stadtbezirk S-Mitte (Stgt 245)
Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB und § 74 LBO ohne Anregungen i.S.v. § 3 (2) BauGB
Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB
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18 Satzung über die Verlängerung der Geltungsdauer der Veränderungssperre für die Flurstücke 832 und 833 (Möhringer Landstraße 18 und 20 A, B, C) im Stadtbezirk Vaihingen (Vai 276) gemäß §§ 14 (1), 16 (1) und 17 (1) BauGB
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19 Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für
Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in Stuttgart
- abgesetzt -
20 Erlass der Grünflächensatzung
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21 Deponie "Autobahn/Rennstrecke" Erweiterung Ostbereich
Abrechnungsbeschluss
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22 Entwicklungen im Flüchtlingsbereich im Jahr 2015
- Personalbedarfe -
- abgesetzt -
23 Bestellung von sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern für den Sozial- und Gesundheitsausschuss im Bereich Suchthilfe
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