Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
24/2020
GZ:
T
Sitzungstermin: 09.04.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Faßnacht fr
Betreff: Kanalerneuerung Kappstraße/Glaunerweg
in Stuttgart-Heumaden
- Baubeschluss mit Vergabeermächtigung -

Vorgang: Gemeinderat vom 02.04.2020, öffentlich, Nr. 54

Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 04.03.2020, GRDrs 24/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Baubeschluss

2. Die Finanzierung ist im Wirtschaftsplan 2020/2021, bei der Projektnummer S.10-5933.02.000, in Höhe von 800.000 EUR, vorgesehen. Der Bedarf von 1.040.000 EUR wird sich wie folgt verteilen:
3. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens von 1.040.000 EUR für die Kanalerneuerung, sämtliche erforderlichen Planungs- und Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt einstimmig wie beantragt.

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