Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
239
-
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
30.11.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
de
Betreff:
Erklärung zu Stuttgart 21
Gemäß der Vereinbarung im Ältestenrat und nachdem kein Mitglied des Gemeinderats widerspricht, macht OB
Kuhn
vor Eintritt in die Tagesordnung einige Bemerkungen zur aktuellen Diskussion um die weitere Verteuerung und Verzögerung des Projekts Stuttgart 21. Anschließend nehmen die Fraktionen von CDU, Bündnis 90/GRÜNE, SPD, SÖS-LINKE-PluS, FW und AfD sowie die FDP und Stadtrat Dr. Schertlen die durch den Oberbürgermeister und die stillschweigende Zustimmung aller anwesenden Mitglieder des Gemeinderats eröffnete Gelegenheit wahr, ebenfalls außerhalb der Tagesordnung jeweils eine Erklärung zum Thema abzugeben.
Aus gegebenem Anlass stellt OB Kuhn klar, dass Filmaufnahmen während der Sitzung zuvor bei der Sitzungsleitung angemeldet werden müssen und dann er und der Gemeinderat darüber entscheiden, ob diese zugelassen werden.
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