Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
88
1a
VerhandlungDrucksache:
268/2019
GZ:
OBM
Sitzungstermin: 11.04.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh
Betreff: Verlängerung der Stadtbahnlinie U5 von Leinfelden Bahnhof bis Leinfelden Neuer Markt

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 02.04.2019, öffentlich, Nr. 160
Verwaltungsausschuss vom 10.04.2019, öffentlich, Nr. 170
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 25.03.2019, GRDrs 268/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der geplanten Verlängerung der Stadtbahnlinie U5 von "Leinfelden Bahnhof" bis "Leinfelden Neuer Markt" wird zugestimmt.

2. Vom Bericht über den geplanten Bau der Stadtbahnlinie U5 von Leinfelden Bahnhof bis Leinfelden Neuer Markt sowie der geplanten Einleitung des Planfeststellungsverfahrens durch die SSB wird zustimmend Kenntnis genommen.

3. Dem Abschluss einer Vereinbarung über die Finanzierung und den Bau der Verlängerung der Stadtbahnlinie U5 von "Leinfelden Bahnhof" bis "Leinfelden Neuer Markt" zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stadt Leinfelden-Echterdingen (Anlage 1) sowie der Vornahme der notwendigen Schritte zur Umsetzung der Stadtbahnverlängerung wird zugestimmt.

StR Munk (90/GRÜNE) nimmt wegen der Besorgnis der Befangenheit im Sinne von § 18 GemO an der Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.

EBM Dr. Mayer stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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