Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
266
5
Verhandlung
Drucksache:
749/2020
GZ:
OB-0606
Sitzungstermin:
24.09.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Bewerbervorstellung zur OB-Wahl 2020
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 23.09.2020, öffentlich, Nr. 386
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Sicherheit, Ordnung und Sport vom 16.09.2020, GRDrs 749/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Vorstellung der zugelassenen Bewerberinnen und Bewerber nach § 47 Abs. 2 Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) in einer öffentlichen Versammlung am Dienstag, 20. Oktober 2020, findet nicht in der Liederhalle, sondern in der Hanns-Martin-Schleyer-Halle statt.
2. Die Redezeit der Bewerberinnen und Bewerber beträgt acht Minuten. Der Oberbürgermeister wird gem. § 44 Abs. 2 Satz 1 Var. 3 GemO ermächtigt, die Redezeit erforderlichenfalls, insbesondere bei einer großen Bewerberzahl, zu verkürzen; Mindestredezeit sind 5 Minuten pro Person.
3. Die Vorstellungsreden der Bewerberinnen und Bewerber werden bei Vorliegen entsprechender Einwilligungen aufgezeichnet (Audio- und Video) und zeitnah im städtischen Internetauftritt eingestellt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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