Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
275
2
Verhandlung
Drucksache:
756/2020
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
08.10.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Christian Walter (Junge Liste Stuttgart) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 07.10.2020, öffentlich, Nr. 419
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 10.09.2020, GRDrs 756/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
Der Gemeinderat stellt fest, dass ein wichtiger Grund für das Ausscheiden von Herrn Christian Walter vorliegt und dass er aufgrund seines Antrags mit Ablauf des 31.10.2020 aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart ausscheidet.
StR Walter (PULS) nimmt wegen Befangenheit im Sinne von § 18 GemO an der Beratung und Abstimmung dieses Tagesordnungspunktes nicht teil.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
und wünscht Herrn Walter auf seinem Weg als Bürgermeister von Weil der Stadt alles Gute.
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Faßnacht / pö
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