Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
55
6
Verhandlung
Drucksache:
649/2015
GZ:
T
Sitzungstermin:
14.04.2016
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Neubau Tageseinrichtungen für Kinder (Typenbau)
Tulpenapfelweg 26 in Stuttgart-Zuffenhausen
Meluner Straße 20 in Stuttgart-Vaihingen
- Baubeschluss -
Vorgang: Ausschuss für Wirtschaft und Wohnen vom 08.04.2016, öffentlich, Nr. 21
Ausschuss für Umwelt und Technik vom 12.04.2016, öffentlich, Nr. 162
Verwaltungsausschuss vom 13.04.2016, öffentlich, Nr. 96
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 17.03.2016, GRDrs 649/2016.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig nachstehend aufgeführten
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder mit vier Gruppen in Typenbauweise in Tulpenapfelweg in Stuttgart-Zuffenhausen und dem Abbruch und Neubau der städtischen Tageseinrichtung für Kinder mit sechs Gruppen und Kinder- und Familienzentrum in Typenbauweise in der Meluner Straße 20 nach den Entwürfen und den Ausführungsplänen des
Architekturbüros Schlude Ströhle Richter Architekten,
Silberburgstraße 70 A, 70176 Stuttgart vom 27.10.2015
der Baubeschreibung vom 27.10.2015
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 28.01.2016
mit voraussichtlichen Gesamtkosten für beide
Baumaßnahmen bei Fertigstellung
einschließlich Kosten für Abbruch und die Einrichtung von 7.544.000 €
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand der Maßnahme beträgt 7.544.000 €. Der Aufwand der Maßnahme Tulpenapfelweg 26 beträgt 3.304.000 €. Davon sind 2.679.000 € im Finanzhaushalt beim Projekt 7.202100 Infrastrukturpauschale, AuszGr. 7871 - Pauschale für Hochbaumaßnahmen finanziert und werden für den finanziellen Vollzug auf das Projekt 7.233317 "KiTa Zuffenhausen, Tulpenapfelweg" umgesetzt.
Der Aufwand der Maßnahme Meluner Straße 20 beträgt 4.240.000 €. Die Finanzierung erfolgt aus noch freien investiven Restmitteln der Kita-Ausbau-Programme 2010 bis 2018 (vgl. 5. Sachstandsbericht, GRDrs 640/2014). Die Mittel werden für den finanziellen Vollzug von der Kita-Pauschale im Teilfinanzhaushalt 510 - Jugendamt, Projekt 7.519365 - Investitionskostenpauschale Kita-Ausbau 2014/2015, AuszGr. 7873 - sonstige Baumaßnahmen auf das Projekt 7.233234 "Kita Vaihingen, Meluner Str. 20, Neubau" umgesetzt.
Die Ausschreibungen Meluner Straße 20 und Tulpenapfelweg 26 ergaben gegenüber der Kostenschätzung zusammen Mehrkosten in Höhe von 495.000 €. Diese können durch Minderkosten von 495.000 € bei Vorlage GRDrs 1333/2015, Neubau der drei Typenbauten (Heßbrühlstraße, Ibisweg und Hofener Straße), ausgeglichen werden.
3. Den jährlichen Folgelasten von 40.500 € wird zugestimmt.
Die Mittel für die jährlichen Folgelasten (ohne Abschreibung und Verzinsung) werden aus der Betriebskostenpauschale des Kita-Ausbauprogramms 2012/2013, Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Amtsbereich 5103651 - Förderung von Kindern in städtischen Tageseinrichtungen, Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen gedeckt und mit Inbetriebnahme in das Fachamtsbudget umgesetzt.
4. Stellenplan
Tulpenapfelweg 26
Es ist beabsichtigt, die Betriebsträgerschaft an einen freien Träger zu vergeben.
Meluner Straße 20
Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 1,1777 Stellen benötigt (0,6721 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 1 Stellen in Entgeltgruppe S 3, 0,4944 Stellen in Entgeltgruppe S 6 werden gestrichen). Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 63.006,81 €.
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