Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
51
18
Verhandlung
Drucksache:
1103/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
25.02.2021
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Neubau einer Mensa für die Bertha-von-Suttner-Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-Schule am Schulzentrum Freiberg - Baubeschluss
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 02.02.2021, öffentlich, Nr. 29
Verwaltungsausschuss vom 03.02.2021, öffentlich, Nr. 4
Gemeinderat vom 04.02.2021, öffentlich, Nr. 28
jeweiliges Ergebnis: Zurückstellung
Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 23.02.2021, öffentlich, Nr. 42
Verwaltungsausschuss vom 24.02.2021, öffentlich, Nr. 55
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 25.02.2021, öffentlich, Nr. 33
Ergebnis: Feststellung der Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO und Verschiebung des Sitzungsbeginns auf 16:30 Uhr
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 04.02.2021, GRDrs 1103/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau der gemeinsamen Mensa für die Bertha-von-Suttner Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-Schule am Schulzentrum Stuttgart-Freiberg nach Plänen (Anlage 2) der Arbeitsgemeinschaft (ARGE):
Hallmaier Hettich Architekten vom 20.11.2020
Untere Burggasse 5
71063 Sindelfingen
und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 23.11.2020
mit Brutto-Gesamtkosten von 7,41 Mio. Euro
wird zugestimmt.
2. Der Gesamtaufwand für den Neubau der Mensa am Schulcampus Freiberg für die Bertha-von-Suttner Gemeinschaftsschule und die Helene-Fernau-Horn-Schule in Höhe von 7,41 Mio. EUR wird wie folgt gedeckt:
Die Deckung erfolgt im Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt bei der Projektnummer 7.401179 "SZ Freiberg, Neubau Mensa" im Rahmen der Deckungsfähigkeit durch Mittelumsetzung vom Projekt 7.401909, 4. Ausbaustufe Ganztagsschulen.
Ausz. Grp. 7871 - Hochbaumaßnahmen
6.736.500 EUR
Ausz. Grp. 78302 - Erwerb von beweglichem
Anlagenvermögen 180.000 EUR
Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für
Sach- und Dienstleistungen 151.500 EUR
aktivierungsfähigen Eigenleistungen städtischer Ämter 342.000 EUR
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen
3. Zur Finanzierung sind gemäß Projektbeschluss (GRDrs 946/2019) im Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt bei Projekt 7.401179 Mittel i. H. v. 7.163.000 EUR bereitgestellt.
Die benötigten finanziellen Mittel zur Deckung der Mehrkosten i. H. v. 247.000 EUR werden mit einer Verpflichtigungsermächtigung vom Projekt 7.401909 umgesetzt und müssen zum nächsten Doppelhaushalt zur Fortschreibung des Investitionsprogramms angemeldet werden.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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