Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
164
12
Verhandlung
Drucksache:
461/2024
GZ:
0331-01
Sitzungstermin:
24.07.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
as
Betreff:
Neubildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 22.07.2024, GRDrs 461/2024, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Für die gemäß § 4 der Hauptsatzung neue Fassung (GRDrs 523/2024) zu bildenden beschließenden Ausschüsse in den
Anlagen 1 - 6
werden durch Einigung die dort genannten Personen als Mitglieder und stellvertretende Mitglieder neu bestellt.
2. Die Neubestellung nach Ziffer 1 tritt am Tag nach der Beschlussfassung der Satzung zur Änderung der Hauptsatzung (GRDrs 523/2024) in Kraft.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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