Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
150
11
Verhandlung
Drucksache:
330/2020
GZ:
T
Sitzungstermin:
28.05.2020
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Faßnacht
pö
Betreff:
Schulstandort Stammheim 1. Erweiterungsbau (3. BA),
Baubeschluss Erweiterungsbau + Interimspausenhof
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 19.05.2020, öffentlich, Nr. 142
Verwaltungsausschuss vom 27.05.2020, öffentlich, Nr. 167
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 28.05.2020, öffentlich, Nr. 139
Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 11.05.2020, GRDrs 330/2020, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau des 1. Erweiterungsbaus (3. BA) am Schulstandort Stammheim nach den Plänen der Architekten und Landschaftsarchitekten
a+r Architekten GmbH
Rotebühlstraße 89/2, 70178 Stuttgart vom 20.01.2020
und
Mundsinger + Hans,
Freie Landschaftsarchitekten, 73760 Ostfildern vom 07.05.2019
der Baubeschreibung vom 20.01.2020
und dem vom Hochbauamt geprüften
Kostenanschlag vom 06.04.2020
mit voraussichtlichen Brutto-Gesamtkosten von 12,560 Mio. €
wird zugestimmt.
2. Der Einrichtung Interimsfreifläche südlich der Gesamtliegenschaft
nach den Plänen von Mundsinger + Hans,
Freie Landschaftsarchitekten, 73760 Ostfildern vom 17.02.2020
der Baubeschreibung vom 17.02.2020
und der vom Garten-, Friedhofs- und Forstamt
geprüften Kostenberechnung vom 17.02.2020
mit Brutto-Gesamtkosten (inkl. Rückbau) in Höhe von 550.000 €
wird zugestimmt.
3. Der Gesamtaufwand für den ersten Erweiterungsbau inkl. Interimsfreifläche am Schulstandort Stammheim in Höhe von 13,110 Mio. EUR wird gedeckt, wie unter "Finanzielle Auswirkungen" dargestellt.
Teilfinanzhaushalt 400 - Schulverwaltungsamt
Projekt 7.401197- GS Stammheim, Erweiterung GTS
Ausz. Grp .7871 - Hochbaumaßnahmen - 11.442.000 €
- Interimsfreifläche - 550.000 €
Ausz. Grp .78302 - Erwerb von beweglichem Anlagevermögen - 554.000 €
Teilergebnishaushalt 400 - Schulverwaltungsamt, Amtsbereich 4002110 -
Allgemeinbildende Schulen
Kontengruppe 42510 - sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen -
30.000 €
aktivierungsfähige Eigenleistungen städtischer Ämter
Kontengruppe 481 - Aufwendungen für interne Leistungen - 534.000 €
4. Vom zusätzlichen Personalbedarf einer Vollzeitkraft in der Entgeltgruppe EG 7 TVöD beim Schulverwaltungsamt wird Kenntnis genommen. Die Verwaltung wird ermächtigt, außerhalb des Stellenplans ab 01.08.2020 bis 31.12.2021 im Schulverwaltungsamt eine/-n Schulhausmeister/-in in der Entgeltgruppe EG 7 TVöD einzustellen. Die Verwaltung wird weiter ermächtigt, die Ermächtigung unbefristet auszuschreiben. Über die reguläre Schaffung einer Stelle ist im Rahmen des Stellenplanverfahrens 2022/2023 zu entscheiden.
Die Finanzierung erfolgt wie im Kapitel "Finanzielle Auswirkungen" dargestellt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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