Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
274/HH
2c
VerhandlungDrucksache:
554/2013 Neufassung
GZ:
T
Sitzungstermin: 20.12.2013
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Gallmeister fr
Betreff: Doppelwirtschaftsplan 2014/15 des Eigenbetriebs
Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)

Vorgang:

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 04.12.2013, nicht öffentlich, Nr. 23
Verwaltungsausschuss vom 10.12.2013, nicht öffentlich, Nr. 551a/HH
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung zur GRDrs 554/2013


Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der 3. Lesung des Doppelhaushaltsplan-Entwurfs 2014/2015 (Niederschrift Nr. 271) unter der lfd. Nr. 425 aufgerufen.


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 16.12.2013, GRDrs 554/2013 Neufassung, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2014/15 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) wird festgesetzt:

1.1im Erfolgsplan 2014/15
(Anlagen 2d und 2e) mit
2014
€
2015
€
Betriebsaufwendungen von
109.319.900
111.541.200
Betriebserträgen von
108.050.500
109.590.900
Finanzerträgen von
900.100
900.100
Ertragsteueraufwand von
80.000
80.000
einem Unternehmensergebnis (Verlust) v.
449.300
1.130.200
1.2im Vermögensplan 2014/15 mit Einnahmen (Anlagen 3a/3c) und Ausgaben (Anlagen 3b/3d) von jeweils
22.444.400


24.946.100
1.3mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahme von
0
0
1.4mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung von
1.100.000
1.100.000
2.Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf
21.800.000
22.100.000


3. Der Finanzplanung 2013 bis 2017 (Anlage 4) wird zugestimmt.

4. Der vorgelegten Stellenübersicht (Anlagen 5a bis 5d) einschließlich Veränderungen wird zugestimmt.


Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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