Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 22. November, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:

1 LBBW
Umwandlung der stillen Einlagen in Kernkapital
Beratungsunterlagen

2 Rechtliche Prüfung der Trinkwasserpreiserhöhung
Beratungsunterlagen

3 Rechtliche Prüfung der Rückübertragung der Wasserversorgung
Beratungsunterlagen

4 Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Erhebung der Vergnügungssteuer
- abgesetzt -

5 Gesellschaftsrechtliche Neuausrichtung
der Wohnanlage Fasanenhof gGmbH
Verlängerung des Ankaufsrechtes des bhz Stuttgart e.V.
Beratungsunterlagen

6 Umgestaltung der Borsigstraße in S-Feuerbach 1. Bauabschnitt
Baubeschluss
Vergabe Straßenbauarbeiten und Rohbau Regenüberlaufkanal Borsigstraße (Los 3)
Beauftragung weiterer Ingenieurleistungen
- abgesetzt -

7 Stadterneuerungsvorranggebiete (SVG), Fortschreibung 2012
Aufhebung der bestehenden Satzungen über ein besonderes Vorkaufsrecht in den aufzuhebenden SVG
Beschluss neuer Satzungen über ein besonderes Vorkaufsrecht in den neuen SVG
Beratungsunterlagen

8 Sanierung Stuttgart 9 - Leonhardsviertel
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
Beratungsunterlagen

9 Satzung über die Veränderungssperre Hafenbahnstraße / Augsburger Straße im Stadtbezirk Untertürkheim (Un 113)
Beratungsunterlagen

10 Übertarifliche Vergütung an pädagogische Springkräfte in den Tageseinrichtungen für Kinder beim Jugendamt
- abgesetzt -

zum Seitenanfang