884/2013 Vorlage KSD-Redaktionssystem

Landeshauptstadt Stuttgart
Referat Wirtschaft/Finanzen und Beteiligungen
Gz: WFB

GRDrs 884/2013

Stuttgart,

09/30/2013

Eigenbetrieb Bäderbetriebe Stuttgart
- Jahresabschluss 2012

Beschlußvorlage

Vorlage an	zur	Sitzungsart	Sitzungstermin
Bäderausschuss Gemeinderat	Vorberatung Beschlussfassung	nicht öffentlich öffentlich	11.10.2013 17.10.2013

Beschlußantrag:

1. Der Jahresabschluss 2012 des Eigenbetriebes Bäderbetriebe Stuttgart wird wie folgt festgestellt:

	Jahresabschluss 2012	Bäderbetriebe
		Stuttgart
		Euro

	Bilanzsumme	82.325.675,24
	davon Aktivseite
	- Anlagevermögen	79.147.392,38
	- Umlaufvermögen	3.178.282,86

	davon Passivseite
	- Eigenkapital	42.957.486,68
	- Sonderposten f. Investitionszuschüsse	15.580.942,26
	- Rückstellungen	8.075.755,00
	- Verbindlichkeiten	15.681.288,67
	- Rechnungsabgrenzungsposten	30.202,63

	Gewinn- und Verlustrechnung
	- Jahresverlust	-15.249.325,07
	- Summe der Erträge	19.635.639,95
	- Summe der Aufwendungen	34.884.965,02


2.	Behandlung des Jahresverlustes

		Euro
2.1	Vom Jahresverlust in Höhe von	15.249.325,07
	werden aus dem städtischen Verwaltungs-
	haushalt	9.655.074,78

	ausgeglichen (= Jahresverlust abzüglich der nicht
	erwirtschafteten Abschreibungen, abzüglich der
	Sanierungsaufwendungen im LEUZE Mineralbad)

2.2	Die nicht erwirtschafteten Abschreibungen in Höhe von	3.594.250,29
	sowie die Sanierungsaufwendungen im LEUZE Mineralbad
	in Höhe von	2.000.000,00
	werden der Allgemeinen Rücklage entnommen.

3.	Der Umgliederung von	660.700,91
	aus der Kapitalrücklage in den Sonderposten für
	Investitionszuschüsse wird zugestimmt.

4.	Die Geschäftsführung der Bäderbetriebe Stuttgart wird für das Wirtschafts-
	jahr 2012 entlastet.

5.	Die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Vaih & Partner, Wirtschaftsprüfung
	Stuttgart GmbH wird mit der Prüfung des Jahresabschlusses 2013 beauftragt.

Kurzfassung der Begründung:
Ausführliche Begründung siehe Anlage 1

Die Gewinn- und Verlustrechnung 2012 schließt mit einem Jahresverlust in Höhe von 15.249.325,07 EUR, im Vergleich zur Planung des Nachtragswirtschaftsplanes 2012 (Jahresverlust 16.094.000 EUR) ein um 844.674,93 EUR verbessertes Ergebnis.

Zum Ausgleich des Jahresverlustes wurden aus dem städtischen Haushalt in 2012 Abschlagszahlungen von 7.981.200 EUR geleistet. Nach dem vorliegenden Ergebnis ist noch eine Restzahlung von 1.673.874,78 EUR aus städtischen Mitteln erforderlich.

Für die Sanierungsaufwendungen im LEUZE Mineralbad und zur Deckung der nicht erwirtschafteten Abschreibungen werden Mittel in Höhe von insg. 5.594.250,29 EUR der Allgemeinen Rücklage entnommen.

Seit 2010 werden Investitionszuschüsse des Stadthaushaltes an den Eigenbetrieb über den Sonderposten abgewickelt (GRDrs 41/2011). Für laufende Vorhaben, bei denen in den vergangenen Jahren Investitionszuschüsse über die Kapitalrücklage verbucht wurden, ist es entsprechend erforderlich, Umgliederungen in den Sonderposten vorzunehmen. Dies betraf in 2012 eine Restzahlung von 12.700,91 EUR für die in 2010 in Betrieb genommene Abwasseraufbereitungsanlage sowie 648.000 EUR für das Warmsprudelbecken im LEUZE Mineralbad (siehe Beschlussantragsziffer 3).

Um während der Schließzeit des LEUZE Mineralbads weitere notwendige Instandhaltungsmaßnahmen durchführen zu können, waren im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2012/2013 Investitionszuschüsse in Höhe von 1.500 TEUR in den Erfolgsplan umgegliedert und als einmalige Sonderzuschüsse für die Sanierung der Duschen und der Mess- Steuer- Regeltechnik veranschlagt worden. In 2012 wurde dazu von der Stadt eine Abschlagszahlung in Höhe von 1.010 TEUR geleistet. Zusätzlich erhielt der Eigenbetrieb vom Amt für Umweltschutz einen Zuschuss in Höhe von 78.500 EUR, da sich aus den durchgeführten Maßnahmen auch eine Optimierung der Energiekosten ergibt. Entsprechend der Abrechnung erhält der Eigenbetrieb noch eine Restzahlung von 381.496,76 EUR, die im Jahresabschluss 2012 als Forderung gegenüber der Stadt ausgewiesen ist.

Für Investitionsvorhaben des Jahres 2012 wurden vom Stadthaushalt Abschläge in Höhe von 1.373.507,18 EUR geleistet. Entsprechend der Vermögensplanabrechnung 2012 erhält der Eigenbetrieb noch 696.523,16 EUR in 2013 ausgezahlt, die im Jahresabschluss 2012 als Forderung gegenüber der Stadt ausgewiesen sind.

Prüfung des Jahresabschlusses

Der Jahresabschluss 2012 wurde von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Vaih & Partner, Wirtschaftsprüfung Stuttgart GmbH geprüft. Ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk wurde erteilt.

Das Rechnungsprüfungsamt hat den Bericht über die örtliche Prüfung mit Datum vom 26. September 2013 erstellt. Gegen die Feststellung des Jahresabschlusses 2012 sowie die Entlastung der Geschäftsführung für 2012 wurden aufgrund der örtlichen Prüfung keine Bedenken erhoben.

Finanzielle Auswirkungen

Siehe vorstehend.

Beteiligte Stellen

Michael Föll
Erster Bürgermeister

Anlagen

1. Ausführliche Begründung
2. Jahresabschluss 2012 (Kurzfassung)
3. Jahresabschluss 2012 (Langversion)
4. Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes
5. Stellungnahme zum Prüfbericht des Rechnungsprüfungsamtes

Die Anlagen 3 bis 5 werden nur für die Mitglieder des Bäderausschusses sowie jeweils ein Exemplar an die Geschäftsstellen der Fraktionen des Gemeinderates ausgegeben.

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GRDrs 884 2013 Ausführliche Begründung.docx

BBS_Testatsexemplar zum Jahresabschluss 2012_V2.pdf