Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
299
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VerhandlungDrucksache:
946/2018
GZ:
T
Sitzungstermin: 20.12.2018
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Klärwerk Plieningen, Verbesserung Phosphor-Elimina-
tion einschließlich Sanierung der Sandfilteranlage
- Baubeschluss
- Vergabe von Planungsleistungen
- Vergabeermächtigung

Vorgang: BA Stadtentwässerung vom 18.12.2018, öffentlich, Nr. 33
Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 03.12.2018, GRDrs 946/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

1.1 Der Verbesserung der Phosphor-Elimination einschließlich der Sanierung des Sandfilters im Klärwerk Plieningen auf der Grundlage der Planung des Ingenieurbüros Tuttahs & Meyer, Bochum, und des Kostenanschlages des Tiefbauamts Stadtentwässerung vom 19. Oktober 2018 mit Gesamtkosten in Höhe von 7.200.000 EUR wird zugestimmt. In diesen Kosten ist der Anteil des Flughafens Stuttgart enthalten. Die Kosten ohne den Anteil des Flughafens Stuttgart betragen 5.904.000 EUR.

1.2 Die Investition in Höhe von 5.904.000 EUR sind im Vermögensplan 2018/2019 durch Wenigerausgaben bei anderen Maßnahmen des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projektnummer I.11.6414.000.000) gedeckt.


bis 2017 701.200 EUR
2018 110.000 EUR
2019 1.700.000 EUR
2020 2.460.000 EUR
2021 982.800 EUR
Gesamt 5.904.000 EUR

2. Vergabe von Ingenieurleistungen

Der Vergabe der Bauoberleitung, der örtlichen Bauüberwachung und der Objektüberwachung für die Verbesserung der Phosphor-Elimination einschließlich Sanierung der Sandfilteranlage laut Begründung wird zugestimmt.

3. Vergabeermächtigung

Die Verwaltung wird ermächtigt innerhalb des vorgesehenen Kostenrahmens von 7.200.000 EUR für die Verbesserung der Phosphor-Elimination einschließlich Sanierung der Sandfilteranlage sämtliche erforderliche Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.



OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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