Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
216
6
Verhandlung
Drucksache:
720/2019
GZ:
0332-01 0332-03
Sitzungstermin:
25.07.2019
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Beteiligung sachkundiger Einwohnerinnen
und Einwohner im Internationalen Ausschuss durch
Änderungssatzung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung, Kultur und Recht vom 19.07.2019, GRDrs 720/2019, mit folgendem
Beschlussantrag:
Die Satzung zur Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Beteiligung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner im Internationalen Ausschuss vom 08.07.2004 (Amtsblatt Nr. 29 vom 15.07.2004; zuletzt geändert am 16.05.2013 (Amtsblatt Nr. 32/33 vom 08.08.2013); Stadtrecht 0/9) wird gemäß
Anlage 1
erlassen.
Die Beratungsunterlage ist dem Originalprotokoll sowie dem Protokollexemplar für die Hauptaktei beigefügt.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
Zur Beurkundung
Sabbagh / pö
zum Seitenanfang