Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
269
8
Verhandlung
Drucksache:
971/2012
GZ:
WFB / AK
Sitzungstermin:
20.12.2012
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
der Vorsitzende
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Haushaltsplanaufstellung / Haushaltsplanberatungen
Eckpunkte zu den Änderungsüberlegungen
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 19.12.2012, öffentlich, Nr. 439
Ergebnis: einmütige Zustimmung mit Änderungen
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Allgemeine Verwaltung und Krankenhäuser und des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen vom 06.12.2012, GRDrs 971/2012, mit folgendem
Beschlussantrag:
Vom Eckpunktepapier zu den Änderungsüberlegungen bezüglich der Haushaltsplanaufstellung und den Haushaltsplanberatungen (Anlage 1) wird zustimmend Kenntnis genommen.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig einschließlich der im VA vorgetragenen Modifizierungen.
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